Bescheid = (fast) erl./"geschafft" bin aber erstmal nur ich

Wie sich unser Leben verändert hat und worauf wir uns bald wieder vorbereiten müssen
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Manderley
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Bescheid = (fast) erl./"geschafft" bin aber erstmal nur ich

Ungelesener Beitrag von Manderley » Sa 30. Apr 2016, 15:24

Ihr Lieben,
der Rentenbescheid (volle befristete EM- bzw. Arbeitsmarktrente) ist da. Der Stress geht weiter ...

(Vorsicht, Text wird lang und einigermaßen kompliziert)

Datum des Bescheides vom 12.04.16, bei meiner RA eingegangen am 15.04., mir via E-Mail zugestellt am 18.04.16.

Die Höhe der Rentenzahlung überraschend niedrig ... zu meinem letzten "Netto" fehlt mir monatlich rund 1 Teuro. Nachzahlungsbetrag wird einbehalten bis Verrechnung, hatte ich mir schon gedacht. KK dürfte ja nichts mehr bekommen, außer den Beiträgen, aber keine Rückvergütung KG, da dies bereits lang vor jetzt festgelegtem Rentenbeginn ausgelaufen war. AfA dürfte nur 6 Monate bekommen ... muss man abwarten, bis Abrechnung von DRV erteilt wird.

Mit Datum vom 21.04.16 (bei mir angelandet am Freitag, 22.04.) erhielt ich eine Beitrags-Nachforderung der KK betreffend Monat 06/2015 nebst Mahn- und Säumnisgebühren, zahlbar innerhalb einer Woche, vorsorglich beigefügt auch ein Sepa-Lastschriftmandat.

Sogleich rief ich die KK an, um den Hintergrund dieses Schreibens zu erfahren. Denn ich ging ja davon aus, dass die DRV elektronische Meldung an die KK erledigt hat und in der Folge sämtliche Monatsbeiträge für die KK (beginnend ab rückwirkend gewährtem Rentenbeginn 12/2013) von der DRV "einbezahlt" würden. Entsprechend stand es ja auch in meinem Rentenbescheid. Somit stünde mir also eine Erstattung meiner kompletten privat einbezahlten Beiträge (ab Mitte 09/14, nach Ende des ALG1/Nahtlosigkeit in Höhe von einigen Tausend Euro zu.

Beim Servicetelefon der KK nahm man meine Anfrage freundlich auf und versprach, diese intern an die Beitragsabteilung weiterzuleiten, ich solle mich am darauffolgenden Mittwoch nochmals melden, dann wisse man mehr.

Am 23.04. (Samstag) ereilte mich ein riesiger weißer Umschlag von der KK - darin enthalten: Ein Stapel Papier von 1 cm Dicke, wirr durcheinander für jeden einzelnen Monat seit 09/2014 (außer für Juni 2015, den hatte ich ja am Vortag schon erhalten) eine Beitragsnachforderung in ca. selber Höhe plus Mahn- und Säumnisgebühren, zahlbar innerhalb einer Woche sowie jeweils säuberlich ein Sepa-Lastschriftmandat.

Im ersten Schock nur mal eben grob im Kopf zusammengerechnet bewegte sich die Summe der Nachforderungen im deutlich 4-stelligen Bereich, sowie die Summe der enthaltenen Mahn- und Säumnisgebühren im deutlich 3-stelligen Bereich. Ansonsten kein erklärendes Schreiben dabei, warum man überhaupt diese Beitragsnachzahlungen erhebt. Völlig hirnrissig die Beifügung der mannigfachen Sepa-LS-Vordrucke, weil sich die meisten der Bescheide im Betrag um wenige Cent bzw. Euro unterscheiden.

Und klar, Zustellung mal wieder am Samstag, so dass man nicht umgehend reagieren kann.

Am Sonntag - bei einer weiteren der schon mehrfach erfolgten Lektüren des Rentenbescheides stellte ich fest, dass in diesem erwähnt wird : "aufgrund des Vergleichs vom 14.01.2016 erhalten Sie volle Erwerbsminderungsrente". Beginn (01.12.2013) und Ende (30.11.2016) sind korrekt angegeben. Erste regelmäßige Rentenzahlung ab 01.05.2016 zu Ende Mai - also auch korrekt.

Am Montag bei der DRV in B angerufen, was das mit den Beitragsbescheiden der KK soll, das sei doch nach meinen Informationen nicht die übliche Abwicklungsweise? Man erteilte mir freundlich-lakonisch die Auskunft, da könne man mir von Seiten der DRV keine Auskunft erteilen, mir lediglich sagen, die KK habe "Seltsames" an die DRV gemeldet. Insofern möge ich mich an die KK wenden.

Also wieder die KK angerufen, dass ich seit dem ersten Nachzahlungsbescheid und Telefonat weitere SIEBZEHN Stück Nachforderungen erhalten habe ... UND offensichtlich zusätzlich noch eine Falschmeldung an die DRV dort elektronisch eingespielt worden sei. Man bat mich weiterhin um Geduld, es sei ja noch nicht Mittwoch, bis zu dem man mir eine Stellungnahme versprochen habe.
Daraufhin meine RA angerufen und um dringliche Rücksprache gebeten (darf hier voraus mitteilen, dass diese seit Montag letzter Woche nicht erfolgt ist, sie rief mich einfach nicht an ... super ...).

Im Grunde unnötig, zu erwähnen, dass ich seit Zugang der Nachforderungen keine ruhige Minute mehr, wenn nicht gar äußerst gefährliche Gedanken hatte. Seit September 2014 ohne Einkommen, Steuererstattung vom FA auch immer noch nicht da. Wie soll ich denn bitte vierstelligen Euro-Betrag an die KK bezahlen, Um das Geld innerhalb der genannten Fristsetzung rechtzeitig dort eintreffend abzuschicken müsste ich es ja Mittwoch überweisen.

In der Zwischenzeit sind seit Rentenbescheiddatum 12.04. bereits zwei Wochen vergangen. RA rief nicht an, Handy wird "am Körper getragen", damit man ja den Rückruf nicht etwa verpasst ...

Am Mittwoch, 26.04. wieder die KK angerufen - und die soweit erlösende Nachricht erhalten, es handele es sich wohl um einen Fehler, "man" bei der KK sei eben auch "bloß Menschen", "man" als (unbeutender) SC-Mitarbeiter bedaure solches selbstredend, "man" könne aber ja schließlich auch nichts dafür, werde doch die Abrechnung völlig anderswo im System der Institution bearbeitet. Nachfolgend - auf eindringliche Bitte meinerseits - eine mehr oder minder arg "dürre" Mail vom SC des Inhalts, wenn denn die DRV die Monatsbeiträge einbezahle, wovon man derzeit ausgehe (aha, dann doch), dann erhielte ich meine privaten Beiträge zurück. Derzeit seien von mir keine Zahlungen zu leisten.

Kann ich ja wirklich nur von Glück (oder eigenem "Riecher" für MurphysLaw, also alles, was bei mir schief gehen kann, geht auch schief) reden, dass ich für die Beiträge seit 09/2014 NIE eine Lastschriftabbuchungsermächtigung an die KK erteilt, sondern seitdem immer die Beträge aktiv, also per Dauerauftrag überwiesen habe, sonst wären mir sämtliche Nachforderungsbeiträge (bislang 18 Stück) nebst jeweiliger Mahn- und Säumniskosten ga-ran-tiert so-fort belastet worden. Diese Lastschriften hätten aber bei der Bank nicht eingelöst werden können - weiteres "Theater" (ohne mein Verschulden) vorprogrammiert!

Donnerstag, 28.04. wieder kein Anruf von der RA, dafür "erfreulicherweise" eine weitere Beitragsrechnung/Sepa der KK (für März 2016). Hurra, der NEUNZEHNTE ist da! Sofortiger Hirnkreisel, ob ich meinen Dauerauftrag in bisheriger Höhe noch bestehen lassen soll, der geht am 10. d. M. raus, KK ist ja am 15. fällig, aktuell also Mitte Mai 16 für April 16. Oder wird evtl. bis Mitte Mai ir-gend-was geklärt sein?

Auch gestern, Freitag, (29.04.) immer noch kein Rückruf der Anwältin (auf Bitte von Montag). Nächste Woche ist Feiertag und dann kommt Pfingsten, gerne auch traditionelle Zeiten für Urlaube, am 12.05. ist aber schon die Frist für einen Widerspruch gegen den Rentenbescheid um ... also nochmals telefonisch dringlichSTe Bitte um Rücksprache beim Sekretariat hinterlassen.

So weit zum derzeitigen Stand.

Nun hätte ich noch einige Fragen an Euch:

1.
Möchte ich zur Vorlage bei meinem Arbeitgeber "eigentlich" gerne ein "neutrales" Papier der DRV mit Datum vom 12.04. (Datum des Rentenbescheides) mit Inhalt "volle Erwerbsminderungsrente wird gewährt von 01.12.2013 bis 30.11.2016".

Ich frage mich nämlich, ob es meinen Arbeitgeber (AV bislang immer noch ruhend) interessieren "muss" (bzw. auch "darf"), dass diese Rente durch "Vergleich" zustande kam. Für mich wirkt die Formulierung im Rentenbescheid nach "außen" wie eine "Bewilligung minderer Klasse" der Tonalität: Aha, Frau Manderley musste ggf. vielleicht sogar prozessieren, um die Rente zu erhalten und hat schließlich doch in einem "Vergleich" klein beigegeben, damit sie überhaupt irgendwas bekommt.

2.
Steht im Rentenbescheid: "aufgrund Vergleichs vom 14.01.16".
Aus meiner Sicht ist das formal falsch. Vom 14.01. datiert der "Fingerzeig" des Richters am SG. Meine Zustimmung hierzu hat Datum vom 15.02. (4 Wochen Frist vom SG). Ein zweiter Vergleichsvorschlag von der DRV selbst trägt das Datum 01.03., meine Zustimmung vom 07.03. an RA gegangen, neue Zustimmungsfrist vom SG 16.03., Zustimmung beim SG fristgerecht erledigt.
Im Grunde müsste es also richtig heißen: "aufgrund Vergleichs vom 16.03." oder zumindestens vom 01.03. also dem Tag, von dem die Umformulierung der DRV stammt.

Mein Problem habe ich mit dem meines Erachtens formalen Fehldatum, weil der ZWEITE Vergleich (Formulierung der DRV) ja ZUSÄTZLICH die Übernahme der Hälfte der Kosten des Widerspruchs sowie der Hälfte der außergerichtlichen Kosten des Klageverfahrens enthält.

Womöglich schneide ich mich ins eigene Fleisch, wenn ich "aufgrund des Vergleichs vom 14.01." im Rentenbescheid akzeptiere, denn dieser enthält ja eben diese Erstattung der "Rechtskosten" NICHT.

Außerdem möchte ich meinem AG nicht einen zunächst (aus meiner Sicht) formal falschen Bescheid zusenden und mich später dann nochmal korrigieren müssen.

3.
Habe ich zwischenzeitlich meinen Arbeitsvertrag mal geprüft. Darin steht:

"Das Anstellungsverhältnis endet, sofern es nicht vorher aufgelöst wird, ohne Kündigung spätestens mit Ablauf des Jahres, in dem der Mitarbeiter das gesetzliche Rentenalter erreicht oder vorher berufsunfähig bzw. erwerbsunfähig wird."

Was heißt das nun genau, dass ich also jetzt schon alleine durch die befristete EM-Rente automatisch aus der Firma ausscheide?

Bislang hatte ich es ja fast überall so gelesen, dass bei "Befristung" der EM-Rente das AV weiterhin ruhend bestehen bliebe und erst bei der Erteilung eines Bescheides auf unbefristete EM-Rente automatisch aufgelöst würde?

Zusätzlich gilt zum Arbeitsvertrag übrigens noch ein (jeweils aktueller) Tarifvertrag. Könnten dort ggf. Formulierungen enthalten sein, die anstatt/zusätzlich zum AV gelten?

4.
Habe ich gelesen, dass bei rückwirkenden Vergleichen laut SGB eine "Verzinsung" üblich sei? Von einer solchen ist aber in meinen Vergleichsformulierungen nie die Rede gewesen - und die Formulierung des 1. Vergleichs stammte ja vom Richter selbst. Soll ich da jetzt erstmal abwarten, bis ich die "Abrechnung" der DRV erhalte?

Jedoch könnte es bis dahin (ggf. nicht zuletzt aufgrund des Fehlers der Einspielung der KK, die sicherlich wieder Verzögerungen verursachte) dann ja für einen etwaigen Widerspruch schon zu spät sein? Oder könnte/müsste man der "Abrechnung" (falls fehlerhaft) dann wieder einzeln widersprechen?


Ihr seht, mein "Jubel" hält sich (vielleicht auch zurecht) in Grenzen, denn der Stress geht für mich quasi ohne Verschnaufpause weiter ... und die Rente habe ich nur bis 30.11. ... sicherheitshalber müsste ich wohl die Weitergewährung schon wieder im Juni/Juli angehen, wovor mir jetzt schon total graust.

Heute, Samstag, wieder keine Post von der DRV erhalten, nur etliche Rechnungen "des täglichen Lebens". So langsam wirds echt verd.... "eng". Und es ist immer noch ein voller Monat durchzuhalten, bis wenigstens die erste der (von doch noch vor mir liegenden Zeitraum von üppigen sieben!) regelmäßigen Rentenzahlungen aufs Konto gelangt.

Falls mir also jemand von Euch was zu obigen Punkten zu sagen vermag, bedanke ich mich schonmal im Voraus. Hoffe, ich kann dann Anfang der Woche mit der RA telefonieren (mit fundierterem Background als ich momentan gerade habe).

Herzlichen Gruß - Manderley

P. S.
1. Teil meiner "Historie" steht in "Dein Fall", 2. Teil in "Vergleich angeboten"
P. S. 2
vielen lieben Dank an Royan, die mir zwischenzeitlich via PN beigestanden hat
Morgen werde ich mich ändern, gestern wollte ich es heute schon [Christine Busta]
(hm, aber vielleicht überleg ich das vorher doch besser nochmal gründlichst ...)

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Re: Bescheid = (fast) erl./"geschafft" bin aber erstmal nur

Ungelesener Beitrag von agnes » Sa 30. Apr 2016, 17:15

Hallo Manderley

Zur Frage, ob dein Beschäftigungsverhältnis laut deinem Abeitsvertrag/Tarifvertrag nun automatisch endet, solltest du dich an deinen AG, respektive an die zuständige Personalabteilung, wenden, falls es nicht ersichtlich ist, ob dies bereits bei einer befristeten Berentung so Anwendung findet.

Wird im Arbeitsvertrag/Tarifvertrag nicht explizit darauf eingegangen, so sollte die übliche Verfahrensweise Geltung finden, dass bei der befristeten EMR der Arbeitsvertrag ruht und bei der unbefristeten EMR der Arbeitsvertrag zur Auflösung kommt.

Hier wird das anhand von Beispielen noch einmal erläutert:
https://sozialversicherung-kompetent.de ... rente.html

Bezüglich der Mitteilung an deinen AG kannst du ihm eine Kopie von deinem Bewilligungsbescheid (meist die erste Seite) zusenden und wenn du nicht möchtest, dass er darin erkennt, dass die Bewilligung über einen Vergleich zustande kam, würde ich alles nicht Relevante für ihn einfach schwärzen. Wichtig ist es, dass der AG ersehen kann, von wann bis wann der Bewilligunfsbescheid seine Rechtsgültigkeit hat.

In wie weit eine Verzinsung seitens der DRV zu erfolgen hat würde, so ersichtlich in meinem damaligen Anerkenntnisschreiben der DRV nach Aufforderung durch das SG zum Anerkenntnis, es wohl auch in dem Anschreiben an dich erkenntlich sein.

Dazu könnte und sollte dein Anwalt dir das zugeleitete Schreiben/den Bescheid erläutern.

Eigentlich unverständlich, dass keine Rückmeldung durch ihn bisher erfolgt ist, schließlich hat er doch erfolgreich die EMR/einen Vergleich bei Gericht durchgesetzt.

Auch wenn noch einige Ungereimtheiten und Hürden zu überwinden sind, so hast du wenigstens rückwirkend für 3 Jahre die EMR erreicht und die Option einer Weiterbewilligung ist damit auch geebnet, sofern sich an deinen gesundheitlichen Verhältnissen nichts positiv verändert haben sollte und ärztliche/klinische Nachweise auch ggf. dem Verlängerungsantrag beigelegt werden können.

Gruss Agnes :umarm:
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Re: Bescheid = (fast) erl./"geschafft" bin aber erstmal nur

Ungelesener Beitrag von Doppeloma » Sa 30. Apr 2016, 17:46

Hallo Manderley, :smile:

picke mir mal die "Rosinen" raus zu denen ich vielleicht Hinweise geben kann, das ganze Thema KK bei freiwilliger Versicherung ist NICHT meins, allerdings kann ich nicht nachvollziehen warum du so massive Rückstände haben sollst wenn du den Beitrag durchgehend per Dauerauftrag überwiesen hast (lückenlos), wo sollen da bitte Beitragsschulden herkommen können. :Gruebeln:

Zumindest deine monatlichen Überweisungen von dir müssen doch bei der KK auch ersichtlich sein und du selbst kannst doch alles nachweisen mit den entsprechenden Konto-Auszügen ??? :confused: :Gruebeln:
Wir waren aber immer gesetzlich versichert und die "Verrechnungen" der KK-Beiträge (nach Bewilligung der jeweiligen EM-Rente) liefen letztlich direkt nur zwischen KK/ JC und AfA ab, da hatten wir selbst überhaupt nichts mit zu tun.

Vielleicht klärt sich das ja nun endlich oder es meldet sich noch Jemand der sich auch aus eigenen Beiträgen "freiwillig" versichern musste in der Wartezeit auf den EM-Rentenbescheid ...
Datum des Bescheides vom 12.04.16, bei meiner RA eingegangen am 15.04., mir via E-Mail zugestellt am 18.04.16.
Hast du denn inzwischen auch den Original-Bescheid von der DRV / RA bekommen, es genügt ja nicht ganz dir eine Mail "zum Ausdrucken" zu schicken, du brauchst doch den Originalen Bescheid ...
Die Höhe der Rentenzahlung überraschend niedrig ... zu meinem letzten "Netto" fehlt mir monatlich rund 1 Teuro.

NaJa, die Berechnung der EM-Rente richtet sich ja nicht (alleine) nach deinem letzten Einkommen, sondern nach deinem bisherigen Durchschnitt und weiteren speziellen Grundlagen, das kann man also nicht mit dem letzten Netto vergleichen wollen.

Unsere EM-Vollrenten erreichen auch lange nicht die Beträge, die wir mal im aktiven Arbeitsleben (zuletzt) verdient haben, Rente und besonders auch EM-Rente ist kein vollwertiges "Ersatz-Einkommen", was hast du denn erwartet (wir hatten zusammen zuletzt knapp 3000 Euro monatlich an Lohn/ Gehalt, jetzt haben wir knapp 50 % davon als EM-Renten im Monat NETTO) ???

Das ist der Lohn für 2 EM-Rentner nach insgesamt fast 75 Vollzeit-Arbeitsjahren ... und dafür mussten wir noch fast 8 Jahre (nacheinander) kämpfen als wir nicht mehr arbeiten konnten ... ich darf gar nicht weiter darüber nachdenken, dann macht mich das immer noch wütend und traurig zugleich ... :Wut: :traurig:

Aber weiter zu deinen Fragen, du kannst ja auch nicht dafür und bist ja wahrscheinlich noch schlechter dran als wir ... wir haben uns damit jetzt eingerichtet, kommen zurecht und sind froh unsere Ruhe zu haben vor allen Behörden ... :jaa: :cool:
Nachzahlungsbetrag wird einbehalten bis Verrechnung, hatte ich mir schon gedacht. KK dürfte ja nichts mehr bekommen, außer den Beiträgen, aber keine Rückvergütung KG, da dies bereits lang vor jetzt festgelegtem Rentenbeginn ausgelaufen war. AfA dürfte nur 6 Monate bekommen ... muss man abwarten, bis Abrechnung von DRV erteilt wird.
Das ist so üblich, das mit den KK-Beiträgen läuft wie schon erwähnt in der Regel problemlos und intern ab, wenn du kein Krankengeld mehr bekommen hast und nur 6 Monate ALGI, dann sollte für dich noch Einiges übrig bleiben wenn dort abgerechnet ist, es geht auch NUR um deine "Netto"-Rente in den genau gleichen Monaten und wenn dein ALGI höher war (als die Rente die du bekommen hättest), dann muss die AfA auf den Fehlbetrag verzichten.

Die teilen dir vielleicht noch selber mit welchen Betrag sie bei der DRV anfordern wollen, so war das jedenfalls damals bei mir und wenn das erledigt ist bekommst du noch eine schriftliche Abrechnung von der DRV und kurz danach die Überweisung der restlichen Nachzahlung.
In dieser Abrechnung stand damals bei mir was zu den Zinsen für die Nachzahlung und das kam dann auch noch separat einige Tage später, das wird man (vermutlich) bei dir auch so machen, denn der Endbetrag dafür steht ja erst fest wenn soweit Alles erledigt ist und du eine verbleibende Restzahlung auch bekommen kannst. :lesen: :lesen: :lesen:
1.
Möchte ich zur Vorlage bei meinem Arbeitgeber "eigentlich" gerne ein "neutrales" Papier der DRV mit Datum vom 12.04. (Datum des Rentenbescheides) mit Inhalt "volle Erwerbsminderungsrente wird gewährt von 01.12.2013 bis 30.11.2016".
Das wirst du aber von der DRV nicht bekommen, kannst doch selbst ALLES unkenntlich machen auf einer Kopie der ersten Seite, was den AG nicht zu interessieren hat, danach erneut kopieren (sonst ist oft noch was sichtbar zu machen davon), ein kurzes Anschreiben dabei, dass du die Bewilligung von EM-Rente auf Zeit mitteilen willst und Informationen zum weiteren Vorgehen haben möchtest.

Bitte wie immer nachweislich per "Übergabe-Einschreiben" an die Personal-Abteilung und dann sind die dran, wenn es irgendwas noch zu regeln gibt aktuell ... normalerweise läuft das Arbeitsverhältnis "ruhend" weiter bei eine EM-Rente mit Befristung, sieht dein AG das anders muss er dir das schriftlich mitteilen und begründen.

Es ist nicht unbedingt deine Aufgabe das herauszufinden, warte einfach ab und wenn nichts weiter kommt ist es auch gut ... ansonsten meldest du dich hier damit und wir schauen erst mal ob das so in Ordnung sein kann. :jaa: :cool:
Ich frage mich nämlich, ob es meinen Arbeitgeber (AV bislang immer noch ruhend) interessieren "muss" (bzw. auch "darf"), dass diese Rente durch "Vergleich" zustande kam. Für mich wirkt die Formulierung im Rentenbescheid nach "außen" wie eine "Bewilligung minderer Klasse" der Tonalität: Aha, Frau Manderley musste ggf. vielleicht sogar prozessieren, um die Rente zu erhalten und hat schließlich doch in einem "Vergleich" klein beigegeben, damit sie überhaupt irgendwas bekommt.
Du machst dir schon wieder Gedanken, die völlig überflüssig sind dabei, informiere (in der beschriebenen Weise) dazu, dass du ab / bis EM-Rentnerin sein wirst und fertig, der konkrete Weg dahin geht deinen AG nichts an, zudem dürften die wohl auch ahnen, dass es kein "Glatter Durchmarsch" war nach so langer Zeit und rückwirkend.

Mit einem "Vergleich gibst NICHT DU "klein bei" sondern die DRV, weil sie sonst ein Urteil kassiert hätte, ohne einen Anspruch auf diese EM-Rente sorgt auch der Richter nicht dafür, dass die DRV überhaupt einen Vergleich anbieten muss ... das brauchst du aber Alles mit deinem AG überhaupt nicht auszudiskutieren und was die vielleicht "denken" könnten sollte dir herzlich EGAL sein ...

JETZT bist du EM-Rentner und nur das zählt noch und der AG nimmt das entweder einfach so hin oder hat dir (schriftlich bitte) mitzuteilen welche Änderungen sich daraus für dein Arbeitsverhältnis ergeben könnten, dann muss man weiter sehen ...
Bei mir hatte sich das damit erledigt (das Arbeitsverhältnis blieb ruhend bestehen) bis ich in der Verlängerung dann OHNE Befristung weiter berentet wurde ... damit wurde mein Arbeitsvertrag dann regulär beendet, wie es im Arbeitsvertrag / Tarifvertrag auch vorgesehen war.
2.
Steht im Rentenbescheid: "aufgrund Vergleichs vom 14.01.16".
Aus meiner Sicht ist das formal falsch. Vom 14.01. datiert der "Fingerzeig" des Richters am SG. Meine Zustimmung hierzu hat Datum vom 15.02. (4 Wochen Frist vom SG). Ein zweiter Vergleichsvorschlag von der DRV selbst trägt das Datum 01.03., meine Zustimmung vom 07.03. an RA gegangen, neue Zustimmungsfrist vom SG 16.03., Zustimmung beim SG fristgerecht erledigt.
Im Grunde müsste es also richtig heißen: "aufgrund Vergleichs vom 16.03." oder zumindestens vom 01.03. also dem Tag, von dem die Umformulierung der DRV stammt.
Kann ich nicht beurteilen, ob das wirklich relevant ist, wenn du zur Kosten-Entscheidung auch was schriftlich hast, dann sollte das doch genügen ... :confused: :Gruebeln:
Mein Problem habe ich mit dem meines Erachtens formalen Fehldatum, weil der ZWEITE Vergleich (Formulierung der DRV) ja ZUSÄTZLICH die Übernahme der Hälfte der Kosten des Widerspruchs sowie der Hälfte der außergerichtlichen Kosten des Klageverfahrens enthält.
Womöglich schneide ich mich ins eigene Fleisch, wenn ich "aufgrund des Vergleichs vom 14.01." im Rentenbescheid akzeptiere, denn dieser enthält ja eben diese Erstattung der "Rechtskosten" NICHT.
Das glaube ich eher nicht, berufe dich doch bei der Kosten-Erstattung einfach auf den Bescheid wo das auch festgelegt wurde, deswegen würde ich ganz sicher nicht den EM-Rentenbescheid mit Widerspruch angreifen wollen.

Dazu bist du ohnehin nur noch berechtigt, wenn die Renten-Berechnungen oder der (im Vergleich) "vereinbarte" Zeitraum der EM-Rente nicht stimmen sollte, denn mit der Berentung in der Form warst du ja per Vergleich bereits einverstanden, darum steht das auch im Bescheid drin, dass es sich um einen Vergleich handelt, da sind die sonstigen Widerspruchsmöglichkeiten bereits fast ausgeschlossen mit. ... :lesen: :lesen: :lesen:
Außerdem möchte ich meinem AG nicht einen zunächst (aus meiner Sicht) formal falschen Bescheid zusenden und mich später dann nochmal korrigieren müssen.
Vergiss es einfach, an deinem Rentenzeitraum wird sich nichts mehr ändern (mehr hat den AG ja gar nicht zu interessieren), ob da "formal" was falsch sein könnte wird dein AG ganz sicher nicht feststellen können, es sind (vermutlich) "Daten- Irrtümer", das macht dem Bescheid nicht direkt hinfällig so lange die Daten für Beginn und Ende der bewilligten Rente und die berechneten Beträge in Ordnung sind hast du gar kein Recht einem Bescheid als Ergebnis Vergleich noch "zu widersprechen".
3.
Habe ich zwischenzeitlich meinen Arbeitsvertrag mal geprüft. Darin steht:
"Das Anstellungsverhältnis endet, sofern es nicht vorher aufgelöst wird, ohne Kündigung spätestens mit Ablauf des Jahres, in dem der Mitarbeiter das gesetzliche Rentenalter erreicht oder vorher berufsunfähig bzw. erwerbsunfähig wird."

Was heißt das nun genau, dass ich also jetzt schon alleine durch die befristete EM-Rente automatisch aus der Firma ausscheide?
Mach es so wie oben vorgeschlagen und dann muss sich dein AG ja dazu äußern wie er das sieht oder dein Arbeitsverhältnis ruht einfach weiter und nach der Verlängerung teilst du erneut mit wie das ausgegangen ist ...
Bislang hatte ich es ja fast überall so gelesen, dass bei "Befristung" der EM-Rente das AV weiterhin ruhend bestehen bliebe und erst bei der Erteilung eines Bescheides auf unbefristete EM-Rente automatisch aufgelöst würde?
Zusätzlich gilt zum Arbeitsvertrag übrigens noch ein (jeweils aktueller) Tarifvertrag. Könnten dort ggf. Formulierungen enthalten sein, die anstatt/zusätzlich zum AV gelten?
Läuft auch in der Regel so wie du es bisher überall gelesen hast und für weitere Informationen wirf den "Ball deinem AG zu", FERTIG ... du teilst die Berentung und den aktuellen Zeitraum mit, damit hast du deine Pflichten erfüllt.
4.
Habe ich gelesen, dass bei rückwirkenden Vergleichen laut SGB eine "Verzinsung" üblich sei? Von einer solchen ist aber in meinen Vergleichsformulierungen nie die Rede gewesen - und die Formulierung des 1. Vergleichs stammte ja vom Richter selbst. Soll ich da jetzt erstmal abwarten, bis ich die "Abrechnung" der DRV erhalte?
Ja, siehe oben, nach der Abrechnung wirst du auch zu den Zinsen Bescheid wissen...

Liebe Grüße von der Doppeloma :umarm:
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Re: Bescheid = (fast) erl./"geschafft" bin aber erstmal nur

Ungelesener Beitrag von Manderley » Sa 30. Apr 2016, 19:12

Liebe Agnes, liebe Doppeloma,

habt zunächst großen Dank für Euere Antworten,
die ich allerdings gerade nur "überflogen" habe.

Werde sie mir am morgigen Sonntag nochmals genauestens
durchlesen und dann auch auf etwaige Fragen darin antworten.

Beste Grüße - Manderley
Morgen werde ich mich ändern, gestern wollte ich es heute schon [Christine Busta]
(hm, aber vielleicht überleg ich das vorher doch besser nochmal gründlichst ...)

royan
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Re: Bescheid = (fast) erl./"geschafft" bin aber erstmal nur

Ungelesener Beitrag von royan » So 1. Mai 2016, 16:10

Manderley hat geschrieben: 1.
Möchte ich zur Vorlage bei meinem Arbeitgeber "eigentlich" gerne ein "neutrales" Papier der DRV mit Datum vom 12.04. (Datum des Rentenbescheides) mit Inhalt "volle Erwerbsminderungsrente wird gewährt von 01.12.2013 bis 30.11.2016".

Ich frage mich nämlich, ob es meinen Arbeitgeber (AV bislang immer noch ruhend) interessieren "muss" (bzw. auch "darf"), dass diese Rente durch "Vergleich" zustande kam. Für mich wirkt die Formulierung im Rentenbescheid nach "außen" wie eine "Bewilligung minderer Klasse" der Tonalität: Aha, Frau Manderley musste ggf. vielleicht sogar prozessieren, um die Rente zu erhalten und hat schließlich doch in einem "Vergleich" klein beigegeben, damit sie überhaupt irgendwas bekommt.
Das ist eine viel zu negative Sicht der Dinge. Mein Arbeitgeber hat es überhaupt nicht interessiert, ob die Rente aufgrund eines Vergleichs zustande kam. :grinser: Wie die Doppeloma schon geschrieben hat, kannst Du die Stellen ja auch unkenntlich machen.
Manderley hat geschrieben: 2.
Steht im Rentenbescheid: "aufgrund Vergleichs vom 14.01.16".
Aus meiner Sicht ist das formal falsch. Vom 14.01. datiert der "Fingerzeig" des Richters am SG. Meine Zustimmung hierzu hat Datum vom 15.02. (4 Wochen Frist vom SG). Ein zweiter Vergleichsvorschlag von der DRV selbst trägt das Datum 01.03., meine Zustimmung vom 07.03. an RA gegangen, neue Zustimmungsfrist vom SG 16.03., Zustimmung beim SG fristgerecht erledigt.
Im Grunde müsste es also richtig heißen: "aufgrund Vergleichs vom 16.03." oder zumindestens vom 01.03. also dem Tag, von dem die Umformulierung der DRV stammt.

Mein Problem habe ich mit dem meines Erachtens formalen Fehldatum, weil der ZWEITE Vergleich (Formulierung der DRV) ja ZUSÄTZLICH die Übernahme der Hälfte der Kosten des Widerspruchs sowie der Hälfte der außergerichtlichen Kosten des Klageverfahrens enthält.

Womöglich schneide ich mich ins eigene Fleisch, wenn ich "aufgrund des Vergleichs vom 14.01." im Rentenbescheid akzeptiere, denn dieser enthält ja eben diese Erstattung der "Rechtskosten" NICHT.
Der Vergleich wurde initiiert mit dem "Fingerzeig" des SG vom 14.01.16 und ist somit auch das grundlegende Datum. :ic_up: Ob der geschlossene Vergleich noch einmal in einzelnen Punkten verändert wurde, ist eigentlich unerheblich, die eigentliche "Annahme" des Vergleichsangebotes beruht ja auf dem "Fingerzeit". In den Vergleichsunterlagen, die Du über SG erhalten hast, sollten alle Punkte des Vergleiches richtig sein (wie lange EM-Rente, Kostenübernahme). Das ist das für Dich maßgebliche Dokument. Ob die DRV den Rentenbescheid nach Datum a oder Datum b erstellt ist, weitestgehend unerheblich. Wichtig ist der Zeitraum, der Zahlbetrag und ab wann gezahlt wird.
Manderley hat geschrieben:Außerdem möchte ich meinem AG nicht einen zunächst (aus meiner Sicht) formal falschen Bescheid zusenden und mich später dann nochmal korrigieren müssen.
Rein rechtlich gesehen ist der Bescheid formal richtig, ob Du wirklich wichtigen Daten stimmen (Beginn EM-Rente, Zahlbetrag, Zahlung) kannst nur Du beurteilen.
Manderley hat geschrieben: 3.
Habe ich zwischenzeitlich meinen Arbeitsvertrag mal geprüft. Darin steht:

"Das Anstellungsverhältnis endet, sofern es nicht vorher aufgelöst wird, ohne Kündigung spätestens mit Ablauf des Jahres, in dem der Mitarbeiter das gesetzliche Rentenalter erreicht oder vorher berufsunfähig bzw. erwerbsunfähig wird."

Was heißt das nun genau, dass ich also jetzt schon alleine durch die befristete EM-Rente automatisch aus der Firma ausscheide?

Bislang hatte ich es ja fast überall so gelesen, dass bei "Befristung" der EM-Rente das AV weiterhin ruhend bestehen bliebe und erst bei der Erteilung eines Bescheides auf unbefristete EM-Rente automatisch aufgelöst würde?

Zusätzlich gilt zum Arbeitsvertrag übrigens noch ein (jeweils aktueller) Tarifvertrag. Könnten dort ggf. Formulierungen enthalten sein, die anstatt/zusätzlich zum AV gelten?
Das ist richtig. Die Richtlinien des TVÖD müssen beachtet werden. Solange Du die volle EM-Rente befristet erhältst, ruht der Arbeitsvertrag, auch wenn möglicherweise in einem älteren Arbeitsvertrag die Formulierung eine andere ist.

Ich wünsche Dir, dass Du Dich etwas entspannen kannst und bin mir sicher, dass die anstehende Verlängerung kein Problem darstellen wird. :ic_up:

LG
Royan :umarm:

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Re: Bescheid = (fast) erl./"geschafft" bin aber erstmal nur

Ungelesener Beitrag von Manderley » Mo 2. Mai 2016, 11:34

Liebe @lle,

@agnes - danke für Deine Erläuterungen und Hinweise.
Dazu könnte und sollte dein Anwalt dir das zugeleitete Schreiben/den Bescheid erläutern.
Eigentlich unverständlich, dass keine Rückmeldung durch ihn bisher erfolgt ist, schließlich hat er doch erfolgreich die EMR/einen Vergleich bei Gericht durchgesetzt.
Die Mails der RA sind üblicherweise äußerst mager und beinhalten "übersenden wir Anlage" + .pdf-Dokument,
in wenigen darin zusätzlich "bitte teilen Sie bis Datum XYZ Ihre Entscheidung mit" + .pdf-Dokument.
Wirkliche "Beratungen" hat es in den vergangenen drei Jahren nicht gegeben, sondern vielleicht ca. 5 Telefonate.
Auch wenn noch einige Ungereimtheiten und Hürden zu überwinden sind, so hast du wenigstens rückwirkend für 3 Jahre die EMR erreicht und die Option einer Weiterbewilligung ist damit auch geebnet, sofern sich an deinen gesundheitlichen Verhältnissen nichts positiv verändert haben sollte und ärztliche/klinische Nachweise auch ggf. dem Verlängerungsantrag beigelegt werden können.
Und dafür bin ich - mag sich das vielleicht aus meinen Beiträgen nicht so deutlich herauslesen lassen - auch sehr froh und dankbar. Dies insbesondere, wenn ich lese, wie lange Jahre andere kämpfen mussten oder sogar immer noch kämpfen, um überhaupt einmal "irgendwas" zu erreichen ...

Wie überall gehören wohl auch dazu einigermaßen günstige Begleitumstände (Ärzte, Berater, Gutachter, Familie, Freunde usw.) sowie evtl. das nötige Quäntchen "Glück". All das wünsche ich jedem Menschen - insbesondere hier im Forum - von ganzem Herzen!

@Doppeloma - danke Dir für Deine wie immer sehr ausführliche Antwort.
Doppeloma hat geschrieben: allerdings kann ich nicht nachvollziehen warum du so massive Rückstände haben sollst wenn du den Beitrag durchgehend per Dauerauftrag überwiesen hast (lückenlos), wo sollen da bitte Beitragsschulden herkommen können. :Gruebeln:
Zumindest deine monatlichen Überweisungen von dir müssen doch bei der KK auch ersichtlich sein und du selbst kannst doch alles nachweisen mit den entsprechenden Konto-Auszügen ??? :confused: :Gruebeln:
Vielleicht klärt sich das ja nun endlich oder es meldet sich noch Jemand der sich auch aus eigenen Beiträgen "freiwillig" versichern musste in der Wartezeit auf den EM-Rentenbescheid ...
Das ist es doch eben, was ich auch nicht verstehe und mich auch genau deshalb so empört - offensichtlich ein Fehler der KK, aber gewesen sein will's ja wieder "niemand", der 1. falsche Meldung zur DRV übermittelte und 2. neunzehn falsche Nachforderungsbescheide erzeugt UND versandt hat. Auch eine Entschuldigung der "Institution" wäre bestimmt wieder zu viel verlangt.
Hast du denn inzwischen auch den Original-Bescheid von der DRV / RA bekommen, es genügt ja nicht ganz dir eine Mail "zum Ausdrucken" zu schicken, du brauchst doch den Originalen Bescheid ...


Eigentlich hatte ich angenommen, dass mir der Scan des Bescheides ausreicht. Originale liegen mir von vielen Dokumenten, die über die Anwältin gelaufen sind, nicht vor. Warum genau brauche ich das Original des Rentenbescheides? Und von welchen Dingen bräuchte ich denn noch die Originale? (z. B. Gutachten oder wovon noch?)
Das ist der Lohn für 2 EM-Rentner nach insgesamt fast 75 Vollzeit-Arbeitsjahren ... und dafür mussten wir noch fast 8 Jahre (nacheinander) kämpfen als wir nicht mehr arbeiten konnten ... ich darf gar nicht weiter darüber nachdenken, dann macht mich das immer noch wütend und traurig zugleich ... :Wut: :traurig:


Ja, fürwahr ist das Thema Renten an sich ein einziges Trauerspiel - das sieht nun auch schon mein Sohn mit 20 Jahren und sagt - wenn ich an seinen Leistungswillen und etwaige berufliche Karriere appelliere - sich und auch mir wohl zurecht ganz offen und deutlich sarkastisch und bisschen frech (naja, er leidet halt auch unter der Situation): "Sieht man ja nun bei Dir und an Dir, was Dir die viele harte Arbeit gebracht hat und letztlich einbringt."
nur 6 Monate ALGI
Ich habe nicht insgesamt nur 6 Monate ALGI erhalten, sondern nur 6 Monate des "Bezugs" fallen tatsächlich in den Zeitraum ab Rentenantrag, zu dem ja nun die Rente auch bewilligt wurde.
es geht auch NUR um deine "Netto"-Rente in den genau gleichen Monaten und wenn dein ALGI höher war (als die Rente die du bekommen hättest), dann muss die AfA auf den Fehlbetrag verzichten.
Also wäre dies für jeden Monat einzeln zu berechnen und nicht in Komplettbetrag, denn im Bezugszeitraum des ALGI könnten ja durchaus in den Einzelmonaten "verschiedene Höhen" der "Netto"-Rente zu berücksichtigen sein?
Die teilen dir vielleicht noch selber mit welchen Betrag sie bei der DRV anfordern wollen, so war das jedenfalls damals bei mir und wenn das erledigt ist bekommst du noch eine schriftliche Abrechnung von der DRV und kurz danach die Überweisung der restlichen Nachzahlung.
In dieser Abrechnung stand damals bei mir was zu den Zinsen für die Nachzahlung und das kam dann auch noch separat einige Tage später, das wird man (vermutlich) bei dir auch so machen, denn der Endbetrag dafür steht ja erst fest wenn soweit Alles erledigt ist und du eine verbleibende Restzahlung auch bekommen kannst.
Ganz ehrlich? Meine "Abrechnung" möchte ich an keiner Stelle als SB machen müssen, denn durch die jeweils verspätet oder erst prozessual erreichten Leistungen (sowohl KG als auch ALGI) stimmen ja die Zeiträume, in denen ich die Leistungen zu erhalten gehabt hätte (und später auch so durchgesetzt wurden) mit dem tatsächlichen Zufluss der Beträge NIE überein
Das wirst du aber von der DRV nicht bekommen
Könnte "man" aber durchaus als Pflicht einführen, dass eine solche Bescheinigung zur Benachrichtigung des AG bei der Erstellung des Rentenbescheides automatisch miterzeugt wird. Beim Umfang des Bescheides und seinen diversen Auflistungen käme es auf dieses eine zusätzliche Blättchen Papier als "saubere Lösung" wahrlich auch nicht mehr an und würde den "Rentnern" die Arbeit mit dem Schwärzen und Kopieren usw. ersparen. Bei einer AU-Meldung wird es doch auch miterzeugt und nicht erwartet, dass der Empfänger dran rumschwärzt.
kannst doch selbst ALLES unkenntlich machen auf einer Kopie der ersten Seite, was den AG nicht zu interessieren hat, danach erneut kopieren (sonst ist oft noch was sichtbar zu machen davon)
Mir selbst war das bekannt, dass einfaches Schwärzen da nicht reicht. Aber ein sehr wichtiger Hinweis für Menschen, die nicht so viel Erfahrung und Übung im Umgang mit Unkenntlichmachung von Infos auf Papier haben. Danke!
Es ist nicht unbedingt deine Aufgabe das herauszufinden, warte einfach ab und wenn nichts weiter kommt ist es auch gut ... ansonsten meldest du dich hier damit und wir schauen erst mal ob das so in Ordnung sein kann.
Bin halt üblicherweise gerne vorbereitet auf das, was da kommen könnte - der typische "Flussdiagramm-Mensch" nach dem Motto "wenn - dann - sonst" und "wennaber - dann - sonst". Aber ich gebe zu, ich habe mir schon oft alle für mich denkbaren Möglichkeiten ausgedacht und überlegt, wie dann zu handeln wäre. Und es trat genau DER Fall ein, den ich nicht in Erwägung gezogen hatte.
Du machst dir schon wieder Gedanken, die völlig überflüssig sind dabei
s. o. - und meist treten bei mir Fälle ein, die "sonst nie-mand" je hatte, s. aktuell KK
und was die vielleicht "denken" könnten sollte dir herzlich EGAL sein ...JETZT bist du EM-Rentner und nur das zählt noch
Trotzdem mache ich mir halt schon jetzt Gedanken, was in ein paar Monaten sein wird, ich habe ja keinen Bewilligunszeitraum von einem oder zwei Jahren voraus in Sicht, wie viele andere hier ... mit zur Ruhe kommen ist da nicht viel bei mir.
berufe dich doch bei der Kosten-Erstattung einfach auf den Bescheid wo das auch festgelegt wurde
Darüber habe ich ja eben keinen "Bescheid", sondern lediglich Kopie des zweiten Vergleichsvorschlages (dem von der DRV) ans SG.
wenn die Renten-Berechnungen nicht stimmen sollten
Wüsste ich eh nicht, wie ich die prüfen sollte, hatte Termin beim VDK machen wollen, um das von Versicherungsältestem mal anschauen zu lassen, man hatte nur Termine, die nach dem Widerspruchsdatum lägen. Da frag ich mich langsam auch, warum ich dort überhaupt noch Mitglied bin.
Hätte ich nach den ersten Querelen damals auf den VDK gehört, hätte ich heute noch kein KG.
Auch mit den Schwierigkeiten bei der AfA war ich nochmals beim VDK - genau dasselbe. Hätte ich auf VDK gehört, hätte ich heute noch kein ALGI. Und ... vermutlich auch die EM-Rente nicht.

@Royan Habe auch Du vielen Dank für Deine erneuten informativen und mich erhellenden Erläuterungen.

Liebe Grüße

<3lichst - Manderley

P. S. Wieder keine Post - bis jetzt auch kein Anruf der RA (schreibe ich für mich dazu, quasi als Tagebuch)
Morgen werde ich mich ändern, gestern wollte ich es heute schon [Christine Busta]
(hm, aber vielleicht überleg ich das vorher doch besser nochmal gründlichst ...)

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Re: Bescheid = (fast) erl./"geschafft" bin aber erstmal nur

Ungelesener Beitrag von Manderley » Do 19. Mai 2016, 18:54

Liebe @lle,

kurz mal wieder ein Zwischenbericht:

Doch noch am Nachmittag des 02.05.2016 durfte ich den Anruf meiner RA entgegennehmen (lief leider wieder steno-mäßig ab), Ergebnis folgendes:

1)
Bezüglich des "neutralen" Dokumentes für den Arbeitgeber solle ich mich zunächst selbst an die DRV wenden, falls nötig, würde sich die RA da gerne einschalten.
Habe bei der DRV noch am selben Tag angerufen, meine Bitte geäußert und meine Gründe vorgetragen. Man versprach, mein Anliegen zu prüfen. Außerdem habe ich angeregt, ein solches Einzelblatt jedem Rentenbescheid betreffend die Erwerbsminderungsrenten automatisch mitzuerzeugen bzw. beizulegen,
denn dieses Schreiben könnte auch an anderen Stellen "nützlich" sein, da der "Rentnerausweis" ja keine Angaben über Beginn/Ende/Befristung enthält.

Mit Datum vom 10. Mai 2016 habe ich (erstaunlicherweise) das Schreiben - genau wie gewünscht - erhalten, also ein Dokument der DRV mit folgendem Inhalt:

"Sehr geehrte Frau Manderley,
hiermit bestätigten wir Ihnen den Rentenbeginn Ihrer Rente wegen voller Erwerbsminderung zum 01.12.2013. Die Rente ist befristet und endet mit dem 30.11.2016."


Irgendwelches Schwärzen damit nicht nötig. Dies nur als Hinweis für alle - je mehr Betroffene sich ggf. ein solches Schreiben wünschen bzw. anfordern ebnen vielleicht den Weg für andere, die solch ein "neutrales Dokument" ebenfalls möchten.

Dieses Schreiben dem AG zugeleitet und Eingangsbestätigung erhalten. Weiteres Aufklärendes solle folgen ... naja, hoffentlich bald, damit ich weiß, ob das AV weiterhin ruhend ist oder ggf. trotz befristeter EM-Rente endet und wenn ja, aus welchem Grund. Für womöglich noch nen Arbeitsgerichtsprozess hätte ich derzeit echt keine Kraft.

2.
Bezüglich Rentenbescheid beim Vergleichsdatum ein falsches genannt hat es doch die Anwältin durchaus für nötig befunden, einen "Widerspruch" zur Korrektur einzusenden (Datum vom 02.05., direkt nach dem Telefonat verfertigt) - und ... hihi ... ihre Kostennote an die DRV direkt beizufügen
(hierum ging es ja auch mir grundsätzlich bei der Korrektur, dass die DRV sich an sämtlichen Kosten sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich hälftig beteiligen muss).

Neuer Bescheid bzw. Korrektur Seite 1 des Bescheides bislang noch nicht eingetroffen.

3.
Neunzehn Beitragsbescheide nachträglich der KK. Nach mehreren Telefonaten meinerseits und diversem Rumgemaile - endlich vor einigen Tagen die Rückzahlung meiner privat einbezahlten KK-Beiträge erhalten. Allerdings noch keine Abrechnung hierzu und auch nur sehr widerwillig vorab per E-Mail eine Stellungnahme der KK, dass die neunzehn Bescheide hinfällig sind. Insofern musste ich da die RA dann doch nicht bemühen (hätte ja auch nur wieder mein Geld gekostet, was ich letztlich von niemandem mehr wiederbekommen hätte, da KK und außergerichtlich wäre ich da auf den Kosten für den Schrieb wieder sitzengeblieben, da die ReSchu diese ja nicht übernimmt).

4.
Nachzahlung der DRV ist immer noch nicht abgerechnet (der wegen des Datums nicht ganz korrekte Bescheid war vom 12.04. - heute ist der 19.05.); KK hat nichts mehr zu bekommen, da Rentenbeginn weit nach KG, Afa hat nur 6 Monate zu bekommen. Was ist daran so schwierig?

Stattdessen erreicht mich heute ein Schreiben der DRV, in dem diese über die Anwältin anfragt, welche Leistungen ich seit Ende des ALG1 in Mitte 09/14 bezogen habe.

Kennt so ein Schreiben jemand von Euch? Was hat das nun wieder zu bedeuten? Dachte, die DRV kann alle "Leistungsträger" einsehen, von denen man was bekommen hätte können? Oder wollten die jetzt wissen, ob ich gearbeitet habe? (habe ich nicht).

Ich habe jetzt an die Anwältin (die das eigentlich auch selbst wissen müsste, allerdings ist sie bis nächsten Montag in Urlaub) zurückgeschrieben: "Die Antwort lautet: keine Leistungen".

Im Grunde gehts die DRV doch auch ü-ber-haupt nix an, ob ich ggf. nur "ohne Luft" oder womöglich zusätzlich auch noch "ohne Liebe" gelebt habe und noch lebe?

Bin wieder völlig irritiert, was solch Schreiben soll. Und die Nachzahlung zieht sich immer nooooooooooch länger raus, toll. Ich krieche finanziell jetzt echt auf dem Zahnfleisch, kann wirklich die "Gläubiger" kaum noch hinhalten, erste reguläre Rentenmonatszahlung kommt ja auch erst Ende Mai.

4.
Nochmal kurz zu der Sache mit den "Originalen", die mir von vielen Schriftstücken nicht vorliegen, sondern nur als Scans (Dateianhänge über Anwältin erhalten), hatte ich beim letzten Mal schon gefragt, aber vielleicht hattet Ihr das übersehen?

Lieben Dank schon im Voraus

Manderley
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Re: Bescheid = (fast) erl./"geschafft" bin aber erstmal nur

Ungelesener Beitrag von royan » Do 19. Mai 2016, 20:28

Liebe Manderley,

ich versuche Dir mal zu antworten: :grinser:

Dass die DRV noch mal eine Abfrage macht, ob Du seit 09/14 noch irgendwelche Leistungen erhalten hast, liegt daran, dass es sein kann, dass nicht alle Daten wirklich vollständig einsehbar sind, es kann passieren, dass Meldungen verspätet / unvollständig / falschen Aktenzeichen zugeordnet werden. Es könnte ja auch sein, dass Du z.B. einen Minijob ausgeübt hast. Das ist nur eine Rückversicherung, da Du keine Leistungen, woher auch immer, erhalten hast und Deine Anwältin wird dies ja dann kurzfristig weitergeben, so dass es mit der Nachverrechnung dann bald klappen sollte. Da will die DRV sich wirklich nur die Bestätigung holen, besonders, wenn Du seit diesem Zeitpunkt eben keine Leistungen bezogen hast (der SB ist da übervorsichtig, macht aber nur seinen Job gemäß seiner Vorgaben).

Bei einer befristeten EM-Rente ruht Dein Arbeitsverhältnis, Du bist ja auch "TVÖD-pflichtig", ich kann mir eigentlich keinen Grund vorstellen, warum das nicht so sein sollte.

Was die Originale angeht, so sind diese wichtig, weil sie eben das offizielle Dokument sind. Ein Scan könnte theoretisch immer noch bearbeitet werden und gilt aus diesem Grund nicht als echte Urkunde und wenn Du z.B. den Rentenbescheid vorlegen musst, dann reicht eben so ein Scan nicht aus. Lass Dir bitte von Deiner Anwältin dann die entsprechenden Originale schicken.

LG
Royan :umarm:

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Re: Bescheid = (fast) erl./"geschafft" bin aber erstmal nur

Ungelesener Beitrag von Manderley » Do 19. Mai 2016, 21:19

Liebe Royan,

schonmal herzlichen Dank. Ich habe jetzt echt schon Blut und Wasser geschwitzt, dass ich die Rente nun doch wieder aberkannt bekomme, weil ich ja nach Ende Bezug ALG1 mich nicht mehr "arbeitsuchend" angemeldet hatte (also ab 14.09.2014). Das hätte ich einfach damals nervlich gar nicht geschafft, denn ich hatte ja gerade das SG wegen Afa/JC hinter mir.

OK, das war vielleicht ein kapitaler Fehler, vielleicht hätte ich mich halt doch "arbeitsuchend, ohne Bezug" melden sollen. Aber dann hätte man mich eben auch von dort wahrscheinlich wieder "beplagt" - dem konnte ich mich einfach nicht aussetzen. Allein die Aussicht, womöglich denselben SB wieder gegenübertreten zu müssen, wegen derer bzw. gegen "die" ich gerade prozessiert hatte - für mich ein Unding.

Bei der DRV hatte ich mich sogar mal persönlich erkundigt, ob ich ab 14.09.2014 denn freiwillige Beiträge einbezahlen könne (da ich mich nicht arbeitsuchend melden wolle und ja weiterhin krank sei), damit keine (womöglich noch zu lange) Lücke entstünde (und ich mir somit selbst finanziert den Anspruch auf etwaige EMR erhalten könnte). Diese Zahlung freiwilliger Beiträge hat man mir aber im Beisein meines "Beistandes" verweigert, warum eigentlich das nicht möglich war, haben wir aber beide letztlich nicht kapiert.

TVÖD
habe ich in Deinem Post nicht verstanden, ich habe bislang noch gültigen Arbeitsvertrag (ruhend), zudem gilt ein Tarifvertrag. Aber ich bin nicht im "öffentlichen Dienst" tätig oder heißt TVÖD etwas anderes?

Besten Gruß

Manderley
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Re: Bescheid = (fast) erl./"geschafft" bin aber erstmal nur

Ungelesener Beitrag von royan » Do 19. Mai 2016, 22:07

Ah ok, dann ist das ein anderer Tarifvertrag, der bei Dir gilt. Irgendwie hab ich geglaubt, bei Dir ist es der TVÖD, der da gelten muss und in dem ist es eben so, dass der Arbeitsvertrag bei einer befristeten EM-Rente ruht. Schau doch einfach mal im Internet bei Deinem Tarifvertrag nach, was da zum Thema Erwerbsminderungsrente vereinbart ist. :grinser:

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