Forderungen nun Zusammengefasst

Vorschläge von Mitglieder für einen Forderungskatalog
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Miko
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Forderungen nun Zusammengefasst

Ungelesener Beitrag von Miko » Do 18. Mär 2010, 10:17

Forderungskatalog

1.:
Ein vom Sozialgericht bestellter Gutachter darf nicht frühere Gutachten, z. B. durch die DRV, erhalten, um sich daran orientieren zu können. Seine Neutralität ist durch zuvor zu lesende Gutachten nicht mehr gegeben.
Ausschließlich dann dürfen zuvor erstellte Gutachten weitergereicht werden, wenn ein Patient mehrere Gutachten benötigt, weil z. B. ein orthopädisches sowie auch ein psychiatrisches Gutachten erstellt werden müssen, von den jeweils zuständigen Fachgutachtern.

2.:
Es muss von jedem Gutachter abverlangt werden, dass eine weiterdenkende Einschätzung zu erfolgen hat.
D. h., dass z. B. ein Gutachter, welcher ein psychiatrisches Gutachten erstellen muss, unbedingt berücksichtigen muss, dass auch ein chronisch depressiver Mensch Tage haben kann, an welchen es ihm einigermaßen gut geht und solche, an denen es ihm sehr schlecht geht.

3.:
Ein Gutachter achtet auf viele Körperhaltungen und schließt aus einmalig durchführbaren Handlungen darauf, dass es dem Patienten möglich ist, diese Abhandlungen der körperlichen Bewegung dauerhaft ausüben zu können.
Da diese Einstellung grundsätzlich eine Fehleinschätzung des Gutachters darstellen kann, fordern wir ein Umdenken diesbezüglich.
Alle dem Gutachter auffälligen Handlungen eines Patienten müssen bei eben diesem hinterfragt werden, damit eine Pauschalisierung ausgeschlossen werden kann.

4.:
Ärztliche Gutachten dürfen nicht unangreifbar bleiben.
Bislang ist es so, dass ein Gutachten erst dann (und nur dann) anfechtbar ist, wenn die negative Entscheidung, zum Beispiel die Ablehnung des Rentenantrags, bereits gefallen ist.
Vorher gibt es nur die Möglichkeit, sich bei z.B. der Reha-Klinik, dem MDK, dem Ärztlicher Dienst der AfA/ ARGE oder der DRV zu beschweren. Das ist erfahrungsgemäß ein sehr mühsamer und meist auch erfolgloser Weg, denn auf solche Beschwerden erhält der Patient meist gar keine Reaktion.
Wir fordern eine unabhängige Institution, welche jeder Patienten in Anspruch nehmen kann, um ärztliche Gutachten und die Gutachter überprüfen lassen zu können, sofern die Begutachtung nicht korrekt abgelaufen ist, BEVOR die beantragte Leistung abgelehnt wird!

5.:
Die Atteste / Berichte der meist langjährig behandelnden Fach- und Hausärzte sowie Entlassungsberichte von Krankenhäusern und speziellen Fachkliniken müssen in höherem Maße in die Entscheidung der Gutachter sowie die der DRV einbezogen werden.
Die bisherige Praxis zeigt, dass Gutachter und auch die DRV Atteste sowie Arzt- und Klinikberichte der einzelnen Patienten grundsätzlich unbeachtet lassen können, mit der Folge einer Rentenablehnung.

6.:
In den Gutachten muss verpflichtend die konkrete Zeitdauer der gesamten Begutachtung angegeben werden und der Gutachter selbst muss das mit seiner Unterschrift bestätigen!
Erfahrungsgemäß werden viele Gutachten im Schnelldurchlauf erstellt und die Bestätigung für etwa die Fahrtkostenerstattung enthält Begutachtungszeiten, in denen die Wartezeit, sowie eine frei erfundene Ergänzungszeit notiert wurden.

7.:
Gutachter, bestellt von der DRV, dürfen nicht von dieser Institution entlohnt werden.
Eine Befangenheit ist nach der derzeitigen Praxis (den Gutachter zahlt die DRV) vorprogrammiert.

8.:
Es dürfen ausschließlich Gutachter beauftragt werden, welche sich beruflich hauptsächlich mit der jeweiligen Krankheit / Einschränkung des jeweiligen Patienten, des Antragstellers befassen.

9.:
Psychische und physische Erkrankungen dürfen nicht mehr gegeneinander ausgespielt werden.

10.:
Von der DRV fordern wir, dass Arbeitsplatzvorschläge (nach einem Gutachten in welchem alle Einschränkungen vermerkt sind) realistisch sein müssen.
Vorschläge wie "Pförtner an der Nebenpforte" oder "Parkplatzeinwinker" dürfen nicht benannt werden, weil das Arbeitsplätze sind, die aus der Luft gegriffen wurden.

11.:
Ergänzend zu Punkt 10 fordern wir, die Pauschalisierung der DRV in realistisches Denken umzuwandeln.
Wenn z. B. ein Alkoholiker durch die DRV einen möglichen Arbeitsplatz benannt bekommt, mit dem Hinweis: „Arbeitsplatz ohne Zugang zu Alkohol“, ist das unrealistisch. Ein Alkoholiker wird dann seine Vorsorge treffen.
Dieses Denken der DRV ist eine reine Willküraussage, um einer Rentenzahlung aus dem Wege zu gehen.

Widersprüchlich zu einigen soeben benannten Forderungen und deshalb am Ende dieses Forderungskataloges beschrieben, wird langfristig das Fernziel angestrebt, eine unabhängige "Begutachtungsgesellschaft", die weder einem sozialen Versicherungsträger, einer Arbeitsagentur oder Krankenkasse angeschlossen ist, ins Leben zu rufen.
Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wäre dies auch die kostengünstigste Variante, zukünftig so zu verfahren.

12.:
Beziehern von Leistungen nach SGB 2 und SGB 12, die in der Rentenbeantragung stehen, bzw. nachweislich erkrankt sind und somit dauerhaft Ärzte und/oder Therapeuten aufsuchen müssen, um ein halbwegs würdevolles Leben leben zu können, muss ein monatl. Zusatzbetrag zuerkannt werden, um die zusätzlichen Kosten, wie etwa die notwendigen Fahrtkosten dafür tragen zu können.

13.:
Die von der DRV bestimmten Gutachter müssen für den Patienten wohnungsnah aufzusuchen sein. Wie das Wort "Patient" schon sagt, ist es oftmals eine nahezu unüberwindbare Hürde und untzumutbar, Entfernungen von 50 - 150 Km und mehr auf sich nehmen zu müssen, um eine Begutachtung durchführen zu lassen.
Ausnahmen sind nur zulässig, wenn es sich um Krankheiten handelt, welche äusserst selten auftreten/ teilweise unbekannt sind. Hierfür ist dann ein Krankentransport seitens der DRV bereit zu stellen, damit die jeweilige Spezialklinik angefahren werden kann.

14.: Die Gutachterliche, sowie die Richterliche Hinweisgebung, dass man unter Einnahme von Tabletten weiterhin arbeitsfähig sei, muss verboten werden.
Psychopharmaka und auch andere Medikamente können in höchstem Maße abhängig machen. Auch müssen die Dosierungen stetig angehoben werden.
Bis dann der Nachweis erbracht wird, dass körperliche Schäden aufgrund der Einnahme von Chemieprodukten entstanden sind, ist wie man weiß mit einem sehr hohen Aufwand verbunden.
Arbeiten unter Anweisung der Einnahme von Pharmaprodukten, Erklärung einer Arbeitsfähigkeit unter diesen Umständen muss als Körperverletzung angesehen werden, denn es handelt sich in unseren Fällen nicht um eine einmalige Einnahme von Kopfschmerztabletten, sondern um eine dauerhaft erklärte Anwendung.
Da Gutachter und div. Richter diesen Unterschied scheinbar nicht erkennen können, muss diese Voraussetzung zur Arbeitsfähigkeit, verboten werden.

Zuletzt geändert von Miko am Mi 1. Jun 2011, 18:32, insgesamt 2-mal geändert.
Grund: diverse Korrekturen (Kommasetzung...)
Gruß
Miko

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Re: Forderungen nun Zusammengefasst

Ungelesener Beitrag von stadtpflanze » Fr 19. Mär 2010, 19:02

also klasse, die Forderungen! und die ideen, die du zusammengestellt hast. :applaus: :applaus:
Man merkt, dass du mit der Materie sehr gut vertraut bist.
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Nette Grüße von der Stadtpflanze
Aufgeben??
Bild ... ich doch nicht
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Re: Forderungen nun Zusammengefasst

Ungelesener Beitrag von Miko » Mo 22. Mär 2010, 21:42

So... nun stehen die Grundforderungen, die ja meines Erachtens realistisch sind, jedoch in der Durchsetzung sogar ggf. Politischer Veränderungen bedürfen.

Egal...ich stehe dazu, denn nur dann ist die Menschenwürde wieder einigermaßen herzustellen.

Was machen wir nun daraus?

Ich bitte Wizard diesen Forderungskatalog ganz oben ins "WILLKOMMEN" zu setzen.

Des Weiteren muss über kurz oder lang doch ein professioneller Flyer bei, auf welchem diese Forderungen geschrieben stehen.
Auch würde ich mich über Erweiterungen eurerseits jederzeit freuen.
Gruß
Miko

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Re: Forderungen nun Zusammengefasst

Ungelesener Beitrag von k@lle » Di 23. Mär 2010, 09:10

Erstmal super was du dir da alles einfallen gelassen hast.
Hab das alles mal durchgelesen und mir dann auch mal ein paar Gedanken dazu gemacht


Zu 1.
Ein vom Sozialgericht bestellter Gutacher darf nicht das vorherige Gutachten, welches vor ½ Jahr erstellt worden war, z. B. durch die DRV, erhalten um sich daran orientieren zu können.

Hier sollte der Zeitfaktor keine rolle spielen

Hier mal was zum Thema Gutachter http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/art ... p?id=26515
.der übrigens seine Neutralität (hab glaub ich sogar mal gelesen zu haben eidesstattlich)bestätigen muss.
Ebenfalls Muss er ALLE Erkrankungen Berücksichten (auch außerhalb seines Fachgebiets)
Bei vielen Patienten sind mehrere Gesundheitsstörungen gegeben soll heißen es müsste nicht nur ein Gutachter sondern pro Fachgebiet ein eigener Gu tätig werden.
So stellt z.b. die DSL die Forderung dass Schmerzpatienten nach den Leitlinien der
Arbeitsgemeinschaft der
Wissenschaftlichen
Medizinischen
Fachgesellschaften
Zu erstellen sind.
1. Dazu mal kurz einen Auszug:
2. Spezielle Aspekte der Begutachtung von Schmerzen
Grundvoraussetzung jeder sachgerechten Begutachtung ist, dass der Sachverständige die Grundzüge der unterschiedlichen Rechtsgebiete und deren spezifische Forderungen kennt [z.B. 12]. Soweit die Weiterbildungsordnung in dem Fachgebiet oder Schwerpunkt des Gutachters keine Kenntnisse der Begutachtung vorsieht, ist eine geeignete Fortbildung erforderlich. Über diese allgemeinen Vorgaben an den Sachverständigen hinaus sind bei der Begutachtung von Schmerzen die nachfolgend genannten Besonderheiten (besonders) zu berücksichtigen

Den ganzen text unter:

http://www.leitlinien.net/
dazu im Untermenü suchen: „ Leitlinie für die Begutachtung von Schmerzen“

denke es sollten zwar „Befunde“ weitergegeben werden NICHT aber die Zusammenfassung /Endergebnis des Gutachtens

zu 7
Gutachter, bestellt von der DRV.............
Die kosten der Gutachten werden im proz.geklärt soll heißen Rechtschutz des Klägers. Drv hat ja ihre eigenen Gu.
Bei vergleich z.b können die kosten geteilt auf die Parteien verteilt werden.
(hier aufpassen der Rs.zahlt da meist nicht unbedingt mit Rw klären!! )
Auch hat das Gericht die Möglichkeit bei dem verdacht einer proz.-verschleppung die kosten direkt auf den Kläger umzulegen (z.b. auch ein erneutes Ergebnis bestätigt dasselbe Ergebnis der vorherigen)
Zu 8.
s.1
zu 9.
Psychische und Physische Erkrankungen........
Ergeben aber zusammen das gesamt Krankheitsbild und stehen damit direkt in Zusammenhang.
(z.b.orthop.findet keine nachweislichen Anhaltspunkte also wird er die schmerzprob.auf eine psych.störung schieben)
zu 10
Von der DRV fordern wir, dass Arbeitsplatzvorschläge.........
Dazu müsste die DRV mittarbeiter haben die dementsprechend eine Ausbildung in arbeitsrecht/Jobvermittler/Arbeitsberater usw.haben
Hierzu macht es sich das soz.gericht einfach
„wir sind keine Arbeitsberater dafür ist das Arbeitsamt zuständig“
und solange es mind.100 stellen gibt mit der dementsprechenden Arbeitsbeschreibung kann das Gericht auf eine solche stelle hin verweisen.

Wie gesagt nur mal ein paar Gedanken
Geduld bedeutet nicht, sich alles gefallen zu lassen.
Verständnis bedeutet nicht, alles zu billigen

(DalaiLama )

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Re: Forderungen nun Zusammengefasst

Ungelesener Beitrag von Miko » Di 23. Mär 2010, 10:11

Danke k@lle,

habs gelesen, gehe aufgrund von mom. Zeitmangel nur auf einen Punkt ein (später mehr)

"Der Gutachter muss es eidesstattlich erklären"

Da sind wir ja wieder beim Ursprung des Ganzen.
Jeder Gutachter erklärt mit seiner Unterschrift seine Neutralität usw. aber da stimmt etwas nicht.
Wenn Schlaganfallpatienten mit Lähmungserscheinungen, die psychisch ebenfalls drunter leiden für 8 Stunden arbeitsfähig erklärt werden, dann ist das für jeden Normalsterblichen nicht nachvollziehbar, für den Gutachter aber schon.

Deshalb ist auf diese Eidesstattliche Unterschrift gesch....

Alles bewiesen worden bereits: Denke an die 22 Gutachter die eine wahrhaftig Kranke (Darstellerin) begutachtet haben!
Gruß
Miko

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Re: Forderungen nun Zusammengefasst

Ungelesener Beitrag von stadtpflanze » Do 25. Mär 2010, 07:41

noch mehr zusammengefaßt :grinser:
wie ihr sicher schon gemerkt habt, ich bin immer kurz angebunden
Die Begründungen würde ich schon mit aufnehmen , miko.
Dateianhänge
10-03-18-kor-Forderungskatalog-a.pdf
(8.16 KiB) 161-mal heruntergeladen
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Re: Forderungen nun Zusammengefasst

Ungelesener Beitrag von Miko » Do 25. Mär 2010, 08:44

stadtpflanze hat geschrieben:noch mehr zusammengefaßt :grinser:
wie ihr sicher schon gemerkt habt, ich bin immer kurz angebunden
Die Begründundgen würde ich schon mit aufnehmen , miko.
Öhmm... das sind sie doch.

Schreib doch bitte nur die raus, die du als Zusätzliches zu dem bisherigen Forderungskatalog meinst.

Ich müsste es ja fast ausdrucken und nebeneinander legen.

:winke:
Gruß
Miko

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Re: Forderungen nun Zusammengefasst

Ungelesener Beitrag von Miko » Mo 5. Apr 2010, 16:27

Erweiterung zum Forderungskatalog notwendig:

Nehmen wir mal an, eine kranke Person befindet sich in der Rentenbeantragung und bezieht Hartz IV.

Hartz IV wird stets am Monatsersten ausgezahlt, die Rente dagegen am Monatsletzten.

Der kranken Person wird nun Rente ab März bewilligt. (auf Zeit versteht sich)
Als Folge bekommt sie am 1.ten des Monats Februar (für Februar) Hartz IV.

Im März dagegen bekommt sie ihre Rente erst am 31. März (für März)

So steht der Patient einen Monat OHNE Einkommen da.

Wie wir ja alle wissen ist die DRV in ihrer Phantasie recht weitreichend.
Wenn als nach Ablauf der Rentenbewilligung die DRV plötzlich sagt, der Patient ist wieder gesund (obwohl alles andere dagegen spricht)
und derjenige muss erneut Hartz IV beantragen sagt die Arge, dass man ja im Übergangsmonat Rente bezogen hätte und derjenige bekommt sein Hartz IV erst nach dem Aufgebrauch der letzten Rentenzahlung. (Zugewinn)

Der Patient boxt nun nach 6 Monaten erneut seine Rente durch und steht somit vor dem Problem, dass wieder ein Monat Zahlung verloren geht, wenn die Rente dann fließen sollte.

Ich glaube nicht, dass unser Forum hier eine Umlenkung erreichen kann, aber der Forderungskatalog sollte es enthalten.
Gruß
Miko

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Re: Forderungen nun Zusammengefasst

Ungelesener Beitrag von k@lle » Di 27. Apr 2010, 18:23

hab ihr euch mal das mit dem § 240 angeschaut?
auch dieser § sollte geändert /überarbeitet werden
ebenso die reglung der Bu-rente seit jan.2001 in diesem zusammenhalt.

siehe:

http://de.wikipedia.org/wiki/Vermindert ... sfähigkeit
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Re: Forderungen nun Zusammengefasst

Ungelesener Beitrag von k@lle » Di 4. Mai 2010, 06:42

der link scheint nich zu funkt.also noch mal:

Klick
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