Der DOPA ist stinksauer!!!

Probleme mit der Arge oder dem Sozialamt.
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Doppeloma
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Re: Der DOPA ist stinksauer!!!

Ungelesener Beitrag von Doppeloma » Mi 6. Okt 2010, 00:01

Hallo ihr Lieben, :smile:

vielen lieben Dank für eure Anteilnahme, das baut uns schon wieder ein wenig auf :jaa:

Liebe @Sigrun, auf dein Angebot komme ich bestimmt noch zurück und zur Not füllen wir den Kram zusammen per Telefon aus (auch wenn ich eigentlich nicht mehr sehr gerne telefoniere, da muß ich dann durch!).
Naja, der Dopa hat ja gesagt, dass er für mindestens 3 Stunden täglich zur Verfügung steht und, dass wir das so angeben /ankreuzen müssen (auch wenn es eigentlich nicht stimmt), um überhaupt einen Anspruch auf H4 zu haben, das ist uns ja bekannt.

Wenn sie schon in ihrem PC sehen konnte, dass der Amtsarzt eingeschränkte Arbeitsfähigkeit festgestellt hat (vor 2,5 Jahren !) dann sollte das doch erst mal ohne Attest genügen und sie kann das ja per erneuter Untersuchung beim Amtsarzt prüfen lassen, oder :confused: :Gruebeln:
Die Meinung der Dame zu Dopas Rentenaussichten, war aus meiner Sicht völlig überflüssig :ic_down:

Tut mir leid, aber OHNE Kostenübernahme gibt es kein Attest von unseren Ärzten, die stehen wirklich hinter uns, aber wenn einer was Schriftliches von denen haben will, dann soll er dafür zahlen, wir haben dafür KEIN Geld übrig :Verwirrt:
Für Dopas Prozeß haben wir das damals mal gemacht, da hat uns jedes Attest 20 € gekostet, so großzügig sind auch unsere Ärzte nicht, dass sie sowas für uns kostenfrei ausstellen.
Wir haben ja schließlich beide eine AU-Bescheinigung, das sollte doch Aussagekraft genug haben, dass wir nur eingeschränkt arbeitsfähig sind, oder?

Den Antrag sollen wir uns jetzt am 19.10. abholen und dann bekommen wir für ca. 2 Wochen später einen Termin für die Abgabe!
Es wird wohl wenig Sinn haben, da nochmal nachzuhaken, so wurde ihm das ja gestern nur allzu deutlich gesagt.
Ich verstehe sowieso immer noch nicht, weshalb er die Formulare nicht bekam, wenn es schon unbedingt die von unserer zuständigen Stelle sein müssen, es wird doch wohl nicht SOOO VIEL sein, dass man das nur zu zweit tragen kann :Laber:

Wenn die dann nicht pünktlich aus dem Quark kommen, setze ich mich da notfalls mit dem "hungrigen" Dopa hin, bis es BARES gibt, so langsam "schwillt mir da wirklich schon der Kamm" :Miko:

Liebe Sigrun, wir haben leider niemanden, der uns da begleiten könnte, da müssen wir alleine (zu zweit!) durch :Hilfe:

Mit so einem Ablauf hat auch der Dopa nicht gerechnet, sonst wäre er da bestimmt NICHT ALLEINE reingegangen, "er wollte doch nur mal unverbindlich was fragen", er konnte doch nicht wissen, dass er da schon "im Vorhof der Hölle landet" :schimpfen:
So wurden wir bisher noch in KEINER Behörde behandelt und die waren auch nicht alle unbedingt erfreut über unsere Anwesenheit :Wut:


Lieber K@lle,

Danke auch für deine Infos, ich denke jedoch, dass sich Ehegatten-Unterhalt (nach deutschem Recht!) spätestens bei einer Neuen Eheschließung erledigt hat und somit wäre die ernsthafte Forderung nach unseren Scheidungsurteilen für mich (uns) nicht mehr nachvollziehbar.
Bleibt also abzuwarten wie das im "Antrags-Ausgabe-Gespräch" erklärt wird und ich werde die Dame löchern mit meinen Fragen, darauf kann sie sich jetzt schon freuen :Yeah:

Auch die Kinder bleiben da bei mir (und Männe!) komplett raus, denn bei H4 gibt es noch keine Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern, also brauchen die auch deren Daten nicht (von uns bekommen sie ja schon lange keinen Unterhalt mehr).
Um Grundsicherung im Zusammenhang mit EM-Rente geht es ja bei uns aktuell noch nicht, wir müssen jetzt bald H4 beantragen, weil meine ALG-Anspruch im November endet und der Dopa seit Ende seines ALG überhaupt KEIN Einkommen mehr hat.

Bekommt NUR einer von uns demnächst mal seinen EM-Renten-Bescheid, dann müssen wir (leider!!!) weiter auf H4 bleiben, bis es auch beim Anderen endlich soweit ist (kann sich ja NUR noch um Jahre handeln???).
Dann erst können uns diese Ämter furchtbar "gerne haben", weil wir zusammen (knapp, aber es wird reichen!) genügend Rente hätten, um wieder unabhängig vom Amt zu leben.

Die Grundsicherung für zeitweise (oder dauerhaft) Erwerbsgeminderte mit zu wenig Rente, muß also leider (zum Glück!!!) auf UNS verzichten und erst da würden eventuell auch die Kinder herangezogen!

Aktuell wären ja Kinder über 25 mit eigenem Einkommen ohnehin eine eigene BG, selbst wenn sie noch zu Hause wohnen würden, so habe ich das jedenfalls bisher verstanden?

Ja K@lle, das mit der Autohaftpflicht verstehe ich auch sicher nur falsch und hat mit unserer Situation bestimmt gar nichts zu tun, das betrifft wahrscheinlich nur Leute, wo (wenigstens) einer beruflich tätig ist, dann wird sowas (glaube ich) berücksichtigt, sonstige Versicherungen aber eher nicht.

Überlege gerade, ob ich die Freigabe-Bescheinigung (aus der PI :groehl: ) mitnehme, wegen der Angaben "zum Vermögen" /Wert des Kfz, dann wissen die gleich Bescheid, dass es auch sonst keinerlei Vermögen gibt :groehl:
Nicht mal die Treuhänderin WOLLTE das kleine, alte Auto haben, als ich ihr mitteilte, dass der Wert bei so vielleicht 300 € liegen wird (wenn überhaupt!) :applaus:
Erst wollte sie, dass ich ihr das Auto (für die als Wert angegebenen 300 €) "abkaufe" und als ich das ablehnte, fand sie es dann auch nicht so prickelnd, sich um die "Verwertung" selber kümmern zu müssen. :groehl: :applaus: :Yeah:

So kanns gehen und sowas bestärkt mich dann wieder, dass man aus der beschi... Situation manchmal noch ganz unerwartet was GUTES machen kann :Zunge_zeigen: :groehl:


Liebe @ Antonia,

glaube ich dir gerne, dass mein Bericht nicht gerade positiv für dich ist, aber unter die Brücke werden wir trotzdem NICHT gehen.
Es ist schade, dass man den vielfältigen schlechten Informationen nun noch mehr Glauben schenken wird, aber z.Zt. habe ich mich da schon wieder ganz gut von erholt und irgendwie überrascht es mich leider nicht, was dem Dopa da gestern wiederfahren ist.
Ich bin wild entschlossen (JETZT ERST RECHT!!!) mir da nicht die Butter vom Brot nehmen zu lassen, der Dopa hat mir schon "freie Hand" gegeben und er wird sich eher als Beobachter zurückhalten, dann wollen wir doch mal sehen, wie es so um die Kenntnis der Arbeitsgrundlagen/Gesetzesgrundlagen bei der Dame bestellt ist.

Klar fühle ich mich auch noch total unsicher, weil ich mit dem :kack: noch nichts zu tun hatte, aber ich war ja auch noch nie wegen Aussteuerung bei der AfA und da habe ich die "Hühner" ziemlich souverän durch die Gegend gescheucht, bis ALLES seine rechtliche Ordnung hatte :applaus: :cool:

Hatte ich mir vorher auch alles nur angelesen und an dem Tag X hat es zum Glück super mit dem Abruf aus meiner Birne geklappt, als die mir da was "vom Pferd" erzählen wollten.
Ist lieb von dir mir das Buch anzubieten, habe auch sowas Ähnliches hier, leider wird vieles davon ja bereits ab 01.01.2011 überholt sein.
Ursula, die "Mutter der Nation" hat ja im SGBII mehr "Wortkosmetik" und "Sanktions-Möglichkeiten-Verschärfung" betrieben, als sich ernsthaft mit ihrem Auftrag bezüglich der Regelsätze zu befassen.

Noch ist nichts endgültig beschlossen, da bekommen die Leute (wie z.B. Blacky) schon die Bescheide, was ihnen so alles ab Januar nicht mehr gezahlt wird.

Ne, ne liebe Antonia, das macht die ganze Sache ganz sicher nicht schmackhafter, aber wir kommen ja auch nicht weiter wenn wir davor die Augen verschließen.
Von irgendwas MÜSSEN wir ja bis zur EM- oder notfalls sogar bis zur Altersrente existieren können, LEBEN heißt für mich und den Dopa eigentlich auch was anderes.
Das werden wir dann wohl erst mit Erreichen der Altersrente wieder dürfen, schade und schlimm, dass es der DRV so leicht möglich ist, uns weiter die Gesundheit und auch LEBENSZEIT zu rauben. :Ohnmacht:

Schade @Miko, dass die Bescheinigung so "frisch" sein muß, wir haben noch eine liegen, die wir für unsere Hochzeit brauchten, aber wenn das Teil kostenfrei zu haben ist, wollen wir mal nicht so sein.
Danke für den Tipp!!!

Auch an Boo und Stadtpflanze lieben Dank für euer Interesse, es macht NIX, wenn ihr direkt zum Thema nicht viel beitragen könnt, wir wären auch froh, wenn wir uns damit nicht befassen müßten.
Noch hoffen wir JEDEN TAG AUF DIE ERLÖSENDE POST aber mit jedem Tag der vergeht, wird die Hoffnung auf H4 verzichten zu können leider kleiner :Ohnmacht:

LIebe Grüße von UNS :Bussi: :umarm:
Was mich nicht umbringt macht mich stärker!

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Re: Der DOPA ist stinksauer!!!

Ungelesener Beitrag von k@lle » Mi 6. Okt 2010, 07:29

Danke auch für deine Infos, ich denke jedoch, dass sich Ehegatten-Unterhalt (nach deutschem Recht!) spätestens bei einer Neuen Eheschließung erledigt hat und somit wäre die ernsthafte Forderung nach unseren Scheidungsurteilen für mich (uns) nicht mehr nachvollziehbar
sr.hab da andere Infos.....allerdings find ich das im Moment nimmer.....

aber iss auch Wurst-egal warte einfach ab was die genau wollen....ihr hab ja wahrscheinlich eh alles mit Brief & Siegel

wie schon geschrieben war das bei mir ca.im Jahr 2000...vielleicht hat sich inzwischen mal wieder was geändert.

was mich damals am meisten gefuchst hat war die Auskunft nach dem einkommen meiner in Ehe-ähnlich lebenden partnerin
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Re: Der DOPA ist stinksauer!!!

Ungelesener Beitrag von Antonia » Mi 6. Okt 2010, 11:52

Miko hat geschrieben: Die Meldebescheinigung muss AKTUELL sein.
Eine Bescheinigung von vor 2, 5, oder mehr Jahren wird nicht akzeptiert.
Die haben doch ECHT nen Knall!!! Bild

Im Personalausweis steht doch die Adresse drin.
Arschlöcher. Echt jetzt! :schimpfen:

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Re: Der DOPA ist stinksauer!!!

Ungelesener Beitrag von Blacky » Mi 6. Okt 2010, 12:09

Eine Meldebescheinigung ist nur bei Ausländern nötig.

Auch einige andere Dinge brauchen sie nicht.

Kinder sind nicht unterhaltspflichtig ihren Eltern gegenüber, und selbst wenn, dann müßten sie schon
reichlich Knete haben und verdienen. Gilt aber nur bei Sozielhilfe.

Den Rest muß ich mir nochmal genau durchlesen.

Ist ja immer toll geschrieben von dir Doma, aber man muß sich die einzelnen Sachen mühsam
herauspflücken :icon_e_wink:
MfG
Blacky

Erfolg steigt nur zu Kopf, wenn dort der erforderliche Hohlraum vorhanden ist.
(Manfred Hinrich)



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Re: Der DOPA ist stinksauer!!!

Ungelesener Beitrag von Antonia » Mi 6. Okt 2010, 12:28

also in meinem schlauen Büchlein steht, daß man entweder den Personalausweis oder eine Meldebescheinigung mitbringen muß.

MEB iss ganz einfach eine "Anlage MEB zum Antrag auf Gewährung eines Mehrbedarfs für kostenaufwändige Ernährung"

Forsche grade noch ein wenig weiter, was die Mitwirkungspflichten von Omi anbelangt....

.... bitte warten ....
..... bitte warten .....

So, bin etwas schlauer was das Thema Mitwirkungspflichten anbelangt: diese werden abschließend in den §§60 - 64 SGB1 abgehandelt. Außer genau 8 Mitwirkungspflichten gibt es keine!
Die werden dann in meinem Büchlein alle einzeln erwähnt/besprochen.

Wichtig für meine Oma/Opa vielleicht:

1) ihr müßt weder eure Telefonnummer noch eine E-Mail-Adresse angeben! Danach fragen die natürlich, um euch auch noch per Telefon kontrollieren zu können. Gebt die Telefonnummer nicht an! Mit denen vom Amt macht frau sowieso alles nur schriftlich. Eh klar! :jaa:

2) Weder Lohnbescheinigung noch Arbeitsvertrag müssen vorgelegt werden, wenn ein Kontoauszug den Sachverhalt belegen kann

3) Vermieterbescheinigung zusätzlich zum Nachweis aktueller Mietüberweisungen ist nicht notwendig

4) man muß weder begründen weshalb man ein Handy oder Computer oder Internetzugang noch sonst für den Antrag irrelevante Dinge besitzt
-> Zitat: "Eine Pflicht, vorsorglich alles der Behörde mitzuteilen, was möglicherweise irgendwann relevant werden kann, läßt sich aus §60 Abs. 1 SGB 1 nicht entnehmen" (Urteil vom VGH BW 1997)

5) es gehört nicht zur Pflicht von Omi, Auskunft über Einkommen und Vermögen von Dritten (zB. Unterhaltspflichtigen, Lebenspartnern, Mitbewohnern usw. zu geben (Urteil BVerG 2004). Omis MW-Pflicht bezieht sich nur auf eigenes Einkommen. Wenn Dritte nicht mitwirken (zB. Bescheinigungen nicht ausstellen) darf Omi deswegen nicht die Sozialleistung verweigert werden!

6) Thema Einkommen: Einkommen, Vermögen, Kosten der Unterkunft etc. sind vorzulegen um ALG2 berechnen zu können. ABER: es ist unmöglich, Beweismittel vorzulegen, daß man kein Einkommen hat, oder Nachweise erbringt, dass man keiner Erwerbstätigkeit nachgeht! Es ist vielmehr umgekehrt: die Behörde muß die Sachverhalte ermitteln (Untersuchungsgrundsatz nach §20 SGB X) Wenn Omi erklärt, kein Einkommen zu haben, und keine Anhaltspunkte dagegen sprechen, ist der Sachverhalt geklärt! :smile:
Es gibt keine Beweislastumkehr in dem Sinne, daß Omi nachweisen muß, kein Einkommen zu haben und daß ihr Einkommen unterstellt wird, solange sie das nicht nachweisen kann.

Der Rest der Pflichten erstreckt sich auf ärztliche Untersuchungen, Heilbehandlungen, auf Verlangen persönlich zu erscheinen und an berufsfördernden Maßnahmen teilzunehmen.

Das war's erstmal.

Bei Fragen gerne Fragen :jaa:

Eure Antonia

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Re: Der DOPA ist stinksauer!!!

Ungelesener Beitrag von Antonia » Mi 6. Okt 2010, 13:28

lese gerade noch was zum Thema Konto: ein ganz heikles, umstrittenes Thema! Aber holla die Waldfee! :glotzen:

es wäre jetzt zu viel, die ca. 3 engbedruckten Seiten hier reinzuschreiben (uff...)
ABER ein, zwei Zitate müssen sein:

1) Die Aufforderung von Behörden, generell ungeschwärzte Auszüge vorzulegen, ist ein Verstoß gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung (-> Datenschutz). Dazu hat dann auch ein Landesbeauftragter für Datenschutz was gesagt. In kurz: ungeschwärzt geht nur dann, wenn eine konkrete Frage zur Einkommens- und Vermögenssituation nicht anders geklärt werden kann! Es gibt auch ein Urteil vom SG Nürnberg aus dem Jahr 2006 dazu.

Als Tipp wird in dem Buch allerdings geschrieben, nicht auf geschwärzte Kontoauszüge zu bestehen; weil tatsächlich die Bezüge versagt werden können. Bei überzogenen Nachweisforderungen besser den Datenschutzbeauftragten des Landes informieren oder nachträglich klagen. Aber die Kontoauszüge auf jeden Fall erstmal rausgeben. Omi kann ja mit Hinweis auf die Fangzähne von Antonia die Verweigerung versuchen.... :icon_e_wink:

2) An anderer Stelle heißt es noch: vollumfänglicher Einblick in Kontodaten sind nicht für die Leistung erheblich (§60 Abs. 1 Nr. 1 SGB1). Sie zu erheben ist verfassungswidrig. Alle diese Kontoangaben sind Sozialdaten. Diese dürfen nur erhoben werden, "wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung einer Aufgabe der erhebenden Stelle ... erforderlich ist (§67a Abs. 1 SGB X).

So, jetzt höre ich auf, sonst wird Omi noch blind vor lauter Lesen-Müssen.... :icon_e_wink:

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Re: Der DOPA ist stinksauer!!!

Ungelesener Beitrag von Blacky » Mi 6. Okt 2010, 13:51

Kontoauszüge zwar vorlegen zur Einsichtnahme, aber darauf achten das der SB die nicht zum kopieren mit rausnimmt.

Die dürfen zwar schauen aber nicht kopieren.

Ab dem 1.1.11 ändert sich aber vieles, so ist angedacht die Beweislast umzukehren.

Wie das funktionieren soll, z.B. zu beweisen das man keine anderen Einnahmen hat, ist mir allerdings ein Rätsel. :confused:

Wie wir ja schon festgestellt haben ist das alles ein ganz großer :kack: haufen den wir auszubaden haben.

Mal abwarten was denn da im Endeffekt bei rauskommt. :Laber:
MfG
Blacky

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Re: Der DOPA ist stinksauer!!!

Ungelesener Beitrag von Antonia » Mi 6. Okt 2010, 14:03

Blacky hat geschrieben: Ab dem 1.1.11 ändert sich aber vieles, so ist angedacht die Beweislast umzukehren.

Wie das funktionieren soll, z.B. zu beweisen das man keine anderen Einnahmen hat, ist mir allerdings ein Rätsel. :confused:
vielleicht dadurch, daß auf dem Konto über einen längeren Zeitraum (Monate?) keinerlei Eingänge mehr zu sehen sind? :confused:

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Re: Der DOPA ist stinksauer!!!

Ungelesener Beitrag von Urmel » Do 7. Okt 2010, 09:38

Antonia hat geschrieben:
Blacky hat geschrieben: Ab dem 1.1.11 ändert sich aber vieles, so ist angedacht die Beweislast umzukehren.

Wie das funktionieren soll, z.B. zu beweisen das man keine anderen Einnahmen hat, ist mir allerdings ein Rätsel. :confused:
vielleicht dadurch, daß auf dem Konto über einen längeren Zeitraum (Monate?) keinerlei Eingänge mehr zu sehen sind? :confused:

Dann wirst Du garantiert gefragt,wovon Du lebst und mußt es beweisen :schimpfen: . Immerhin wohnst Du noch in einer Wohnung,lebst noch und liegst nicht faulend auf dem Friedhof.

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Re: Der DOPA ist stinksauer!!!

Ungelesener Beitrag von Antonia » Do 7. Okt 2010, 11:01

dann lege ich mein Sparbuch vor, und zeige denen schwarz auf weiß, wie ich langsam aber sicher mein "Vermögen" auffresse.... so sähe das bei mir aus. :jaa:

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