Neues von der argen Arge

[stadtpflanze]

Ojeeehhh Blacky,
das ist ja der Hammer....
anstatt mehr Geld fürJan nun diese Kürung.
Hoffentlich kann dein Anwalt das zurechtbiegen?

ich knuddel euch alle
(habe ich richtig gezählt?)

[Nachtm]

Hallöle,

hab dir ja heute dazu noch einiges gesagt.
Die Bescheide ist in Teilen rechtsfehlerhaft und nicht nachvollziehbar.
Mal schauen was deine RA noch dazu sagt.

Es wird langwierig und ihr benötigt gute Nerven.
Hoffe ihr habt sie!

[Blacky]

Nix neues immo von der argen Arge.

Überall läuft der Widerspruch.

Unsere Arge ist bekannt für eine schnelle Bearbeitung von Widersprüchen.

Hoffen wir mal das beste.

[Blacky]

Es ist Samstag, was passiert am Samstag immer?

Richtig, Post von der argen Arge kommt.

Widerspruch wegen der Senkung der KDU abgewiesen.

Im Gegenteil, es wurde festgestellt das wir in den letzten Monaten noch zuviel Knete erhalten haben.

Großzügig wie die Arge aber ist verlangen sie das zuviel bezahlte Geld nicht zurück.

Oh, wie gnädig. Wir bedanken uns für ihre überaus großzügige Geste



Wenn jetzt nicht langsam Bewegung in die Rentengeschichte und BG kommt können wir uns
bald um einen Käufer für das Haus bemühen. Es ist finanziell nicht mehr zu stemmen.

Scheiß Staat, es reicht

[Boo]

Das mit der Post zum WE kann ich nur bestätigen, lieber Blacky.

Wat soll ick dazu schreiben ... es muss für euch ein schier unerträgliche Situation sein. Tja, ick weeß, dafür kannste dir ooch nüscht koofen, aber trotzdem möchte ich dir mal zurufen ; Nicht aufgeben ist die Devise !



Hattest du denn bereits Widerspruch eingelegt ?

[Miko]

Da kann man nicht viel zu schreiben, aber wir können euch die Daumen drücken, vielleicht hilft´s?!!!

[Antonia]

Es ist Samstag, was passiert am Samstag immer?

Richtig, Post von der argen Arge kommt.

Genau so isses! Kenne ich. Meistens Freitags oder Samstags. Ich lasse den Dreck dann liegen bis Montag, und lese ihn erst dann, weil dann kann ich direkt anrufen und abkotzen!

Im Gegenteil, es wurde festgestellt das wir in den letzten Monaten noch zuviel Knete erhalten haben.
Großzügig wie die Arge aber ist verlangen sie das zuviel bezahlte Geld nicht zurück.
Oh, wie gnädig. Wir bedanken uns für ihre überaus großzügige Geste.

Musste nicht, Blacky!
Du glaubst doch nicht im Ernst, daß die Gelder nicht zurückfordern würden wenn sie dürften und könnten:

SGB X § 45 Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

(1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), rechtswidrig ist, darf er, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, nur unter den Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit zurückgenommen werden.
(2) Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen, soweit

1.
er den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat,
2.
der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat, oder
3.
er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat.

Es gibt somit den rechtlichen Tatbestand des Vertrauensschutzes, da kommen die nicht gegenan.... und deshalb halten die vom Amt die Klappe.
So einfach ist das.
[ kleiner Exkurs: bei mir gäbe es noch die Möglichkeit für die ARGE aufgrund von Satz (2-1) das Geld zurückzufordern, weil ich die durchaus schon bedroht hätte - und nicht nur einmal.... ]


Glück im Unglück, nenne ich das, Blacky.
Auch wenn euch natürlich der A.. auf Grundeis geht angesichts eurer aktuellen finanziellen Situation.... kann gut nachvollziehen, wie's in euch aussieht....

Antonia
PS: falls noch Fragen zu obigem Paragraphen sind, frage ruhig. Mein schlaues Büchlein schreibt dazu einiges...

[Blacky]

Versuchen tut es die Arge aber immer.

Ist ja noch eine Rückforderung von über 1000€ im Raum.

Dazu haben wir einen Anhörungsbogen erhalten.
Diesen haben wir ignoriert.

Wir haben ja keine falschen Angaben gemacht sondern die Arge hat sich verrechnet.
Da geht es um anrechenbares Gehalt und von der KK erhaltenes Mutterschaftsgeld.
Es gibt beim Mutterschaftsgeld keinen Freibetrag.

Wir werden in diesem Staat mehr und mehr verarscht.

Unsere Anwältin kommt Montag aus dem Urlaub zurück.
Dann sehen wir weiter.

Die KDU-Sache liegt übrigens auch noch als EA beim SG.

Fortsetzung folgt garantiert

[Antonia]

Versuchen tut es die Arge aber immer.

Ja, die Steigerung von "blöd" ist halt "ARGe blöd" ... was soll man dazu noch sagen?...

Unsere Anwältin kommt Montag aus dem Urlaub zurück. Dann sehen wir weiter.

Fein!

[Amethyst]

Hallo!

Es ist Samstag, was passiert am Samstag immer?

Richtig, Post von der argen Arge kommt.

Genau so isses! Kenne ich. Meistens Freitags oder Samstags. Ich lasse den Dreck dann liegen bis Montag, und lese ihn erst dann, weil dann kann ich direkt anrufen und abkotzen!

Bei mir gab es gestern Post von der Krankenkasse (das MDK-"Gutachten" wegen meines Antrags auf die stationäre Borreliosetherapie, ich habe gekocht vor Wut ) und heute von der Familienkasse der AfA.

Vielleicht ist es es ja einfach so, dass die werten SachbarbeiterInnen so ab Donnerstag richtig wach werden und deshalb kommt die Post von ihnen immer freitags oder samstags.

Bei der Familienkasse ging es ums Kindergeld für unseren im Juli volljährig geworden autistischen Sohn. Wir hatten das am 3. Juni beantragt und letzte Woche freundlich nachgefragt, wann wir denn mit einer Entscheidung rechnen könnten. Und heute kommt der Bescheid. Schon komisch, die hatten das mit Sicherheit irgendwo verschlampt.

Und ich schreibe gleich heute noch an meine "Lieblingsbehörde", die Kostenstelle des Jugendamtes und verlange unser zuviel gezahltes Geld zurück.

Die KK-Tante kille ich am Montag, Freitagmittag war sie leider nicht mehr da. Jetzt weiß ich auch warum sie so pikiert war und gar nicht erfreut schien, als ich das "Gutachten" (13 Zeilen Text als Begründung ) verlangt habe. Jetzt habe ich ich zunächst pauschal Widerspruch eingelegt und das per Einschreiben mit Rückschein hingeschickt. Und ich bin wahnsinnig gespannt, wie sie mir am Montag erklären will, warum dem MDK der von mir u.a. eingereichte Bericht meines Arztes nicht vorlag, sondern nur das was, ich selber geschrieben hatte. Wenn es so ist, wie ich vermute, das wäre ein bodenlose Sauerei, dann brennt die Luft, das sage ich Euch!


Liebe Grüße

Annette