Sparmaßnahmenpaket nimmt Formen an. Hartz IVler betroffen

[WiZaRd]

Was ich pers. nicht begreife: es ist irgendwie JEDEM klar, dass das, was hier passiert, weder ethisch in Ordnung ist noch irgendeinen Sinn ergibt - ausser denen, die das Ruder in der Hand haben - unglaublich! Was können wir tun? Ich finde es mehr denn je wichtig, dass ein Verein oder evtl. sogar eine Partei gegründet wird, der/die sich die Rechte und Unterstützung der sozial schwachen auf das Banner schreibt. Proteste, Streiks etc. wie in Frankreich sind sicherlich nicht "das Ding" der Deutschen (von der Mentalität her), aber so geht es nicht weiter!

[Urmel]

So,jetzt erklärt mir mal bitte,wie Ihr Euch das mit dem Verein vorstellt,bitte. *sitzt gespannt vorm Monitor*

[Miko]

So,jetzt erklärt mir mal bitte,wie Ihr Euch das mit dem Verein vorstellt,bitte. *sitzt gespannt vorm Monitor*

Hey du...

das war mal eine Idee ganz am Anfang.

Ich hab mich dann mal kurz damit befasst und aus organisatorischen Gründen sind wir zunächst wieder davon abgekommen.

Scheinbar wird es auch immer schwieriger einen Gem.V. durchzusetzen, weil da Steuervergünstigungen greifen wenn ich das recht in Erinnerung habe.

Auf Deutsch: Ich hab keine Ahnung von nichts. (bzw. von sehr sehr wenig in dieser Sache)

Aber mal so nebenbei: Wären wir ein solcher, könnten wir 1 Euro Jobber einstellen und dafür pro Kopf 500,- Euro abkassieren vom Staat.

Wir als KoR sind schon für die Allgemeinheit nützlich, aber wo das anfängt und wo das aufhört =

Ein Treffen von ca. 4-8 Personen an einem Tisch ist wohl ein Muss zur Gründung eines solchen.
Gut,.... da kann man auch eine Internetsitzung draus machen. Ich habe ne Kamera an Board.

[Miko]

Was mir vorhin so durch den Kopf schoss,wenn die keine Rentenversicherung mehr bezahlen wollen,brauchen wir auch keine EM Rente mehr beantragen,oder Reha Massnahmen,oder denk ich da verkehrt?

DAS ist es ja, was ich schon in der letzten Nacht ansprach.

Ich werde in den nächsten Tagen recherchieren und wenn jemand von euch oder du, Urmel, was in Erfahrung bringt, dann her damit.

Vielleicht werden H4 Empfänger ja von zahlungen an die DRV freigestellt und behalten trotzdem Anrecht auf die Rente.

Alles andere wäre glatter Betrug am menschen, zum Nachteil von uns Kranken.

Das geht durch kein Bundesverfassungsgericht. (so hoffe ich)

[Urmel]

Aber mal so nebenbei: Wären wir ein solcher, könnten wir 1 Euro Jobber einstellen und dafür pro Kopf 500,- Euro abkassieren vom Staat.

Hihi.das kam mir auch in den Kopf *Ironie aus

Mal im Ernst,ich war bzw. bin noch Mitglied in einem Erwerbslosenverein/Forum und ich war sogar mal mit bei einer Tagung,Mitgliederversammlung .
(dabei fällt mir ein,ich muß mal nachfragen,ob es den Verein überhaupt noch gibt )

Bis man eine Gemeinnützigkeit hat,das dauert wohl ,aber da kann ich mich auch nochmal erkundigen. Und das mit der Zusammenkunft stimmt,irgendwas war da mit einer Internetkonferenz . Aber egal


Das mit den nicht mehr zahlen wollenden Renten ist echt ein Ding. Bin mal gespannt,ob sie das wirklich bringen.
Komisch,als ich noch nicht mal 20 war,also vor mehr als 30 Jahren,hab ich schon gesagt,wir bekommen keine Rente mehr .Ich hätte nie gedacht,das sich das bewahrheitet

Ach ja,das Bundesverfassungsgericht ist auch nicht mehr,dass was es mal war. Bei dem Urteil im Februar haben sie im Grunde gegen die Menschen geurteilt.
<-----Wieso heißt der eigentlich wie Du,Miko ?
Werde die Augen offen halten,ob ich was finde,wegen der Rente

[Miko]

<-----Wieso heißt der eigentlich wie Du,Miko ?
Werde die Augen offen halten,ob ich was finde,wegen der Rente

Während unserer Gründungszeit hatten wir einen Administrator, der sehr eifrig zur Sache ging, jedoch sein Übereifer schadete seiner Gesundheit in einem Maß, das er ausscheiden musste (auf eigenem Wunsch)

In seinem Übereifer und seiner spielerischen Phasen gab er dem Smilie mit dem Gewehr meinen Namen.

Da es mich bislang noch nie gestört hatte, bzw. das in Vergessenheit geriet, heißt dieser Smilie eben "Miko".

Wenn ich kämpfe passt das auch eigentlich zu mir.

[WiZaRd]

Passend hierzu:

Das Sparpaket der Bundesregierung

Die Liste: Kürzungen und neue Abgaben

Subventionen: Weniger Vergünstigungen bei Ökosteuer

Der Staat gibt für direkte Finanzhilfen pro Jahr etwa 6,8 Milliarden und für Steuervergünstigungen 17,6 Milliarden Euro aus. Vor der Klausur war vielfach spekuliert worden, welche Subventionen abgebaut werden könnten.

Die Vergünstigungen bei der Ökosteuer für besonders energieintensive Unternehmen werden reduziert, um Mitnahmeeffekten einen Riegel vorzuschieben. Daraus soll sich ein Spareffekt von einer Milliarde Euro 2011 und in den darauffolgenden Jahren von jeweils 1,5 Milliarden Euro ergeben.

Steuern für Atomkraftwerkbetreiber

Die Atomkonzerne E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW müssen künftig eine neue Brennelementesteuer von jährlich 2,3 Milliarden Euro zahlen. Damit soll ein Teil der Zusatzgewinne der Konzerne bei längeren Atomlaufzeiten abgeschöpft werden. Der Beschluss lautet: "Durch die Einführung einer steuerlichen Beteiligung der Kernenergiewirtschaft an den Sanierungskosten sowie Reduktion der Zusatzgewinne können jährlich 2,3 Milliarden Euro an zusätzlichen Einnahmen für den Bundeshaushalt generiert werden."

Mehr Bahn-Dividende für den Bundeshaushalt

Zudem beansprucht der Staat von 2011 an eine höhere Dividende des Staatskonzerns Deutsche Bahn - und zwar im Volumen von 500 Millionen Euro.

Bankensteuer soll beschlossen werden

Die Koalition will auch die Banken weiter belasten. Spätestens 2012 soll eine neue Abgabe kommen, falls es zuvor in Europa und weltweit keine Lösung gibt. Die offizielle Begründung lautete: "Die Finanzmarktbranche ist angemessen an den Kosten der Krise zu beteiligen; dabei hat sie auch Vorsorge für etwaige zukünftige Krisen zu treffen. Die Bundesregierung wird zügig die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Bankenabgabe schaffen, die in einen Restrukturierungsfonds einfließen soll."

Die Regierung veranschlagt Einnahmen jährlich zwei Milliarden Euro pro Jahr durch die Maßnahme.

Abgaben für aus Deutschland startende Flüge

Im Luftverkehr plant die Bundesregierung eine neue Abgabe. Sie soll für alle Passagiere erhoben werden, die von einem deutschen Flughafen starten. Dazu hieß es auf der Pressekonferenz: "Bis zur Einbeziehung des Luftverkehrs in den bereits vereinbarten CO2-Emissionshandel wird eine nationale ökologische Luftverkehrsabgabe für alle Passiere erhoben, die von einem inländischen Flughafen abfliegen. Sie wird differenziert ausgestaltet (Preis, Lärm, Verbrauch)."

Mehreinnahmen von jährlich einer Milliarde Euro verspricht sich die Regierung davon.

Elterngeld: Kürzung moderat, gestrichen für Hartz-IV-Empfänger

Das Elterngeld wird insgesamt moderat gekürzt, für Hartz-IV- Empfänger aber komplett gestrichen. "Die Bundesregierung wird die Lohnersatzrate bei Elterngeldbeziehern mit einem anzurechnenden Nettoeinkommen von über 1240 Euro im Monat von 67 Prozent auf 65 Prozent moderat absenken. Gleichzeitig bleibt der Höchstbetrag beim Elterngeld von maximal 1800 Euro im Monat bestehen.“ Dies bringt laut Plan Einsparungen von 200 Millionen Euro jährlich.

Wer Arbeitslosengeld II bezieht, erhält in Zukunft kein Elterngeld mehr: "Für die Empfänger von Arbeitslosengeld II ist der Grundbedarf durch die Regelsätze und die Zusatzleistungen gesichert. Die zusätzliche Gewährung von Elterngeld in Höhe von 300 Euro für Bezieher von Arbeitslosengeld II verringert den Lohnabstand. Es ist daher - analog zur Regelung beim Kindergeld - vertretbar, zukünftig kein Elterngeld für die Bezieher von Arbeitslosengeld II vorzusehen." 400 Millionen Euro Einsparungspotenzial ergibt das für den Bundeshaushalt.

Kein Renten- und Heizkostenzuschuss für Hartz-IV-Empfänger

Bei den Sozialleistungen will die Regierung besonders kräftig sparen. Zuschläge für Arbeitslose werden gestrichen, unter anderem werden die Beiträge zur Rentenversicherung - derzeit rund 40 Euro pro Bezieher - eingespart. Das soll 1,8 Milliarden Euro jährlich möglich machen.

Zudem wird der Heizkostenzuschuss gestrichen: "Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger ist eingeführt worden als die Energiekosten auf einem historisch hohen Stand waren. Erfreulicherweise hat sich die Situation entspannt. Die Rückführung auf das früher geltende Recht ist daher angemessen." Jährlich 100 Millionen Euro will die Regierung dadurch sparen.

Dazu erklärte die Bundesregierung: "Die Notwendigkeit des befristeten Zuschlages beim Arbeitslosengeld II ist überholt. Bei der Bundesagentur für Arbeit geht es darum, sie durch erweiterte Handlungsspielräume in die Lage zu versetzen, zielgenauer fördern zu können. Wir werden daher sogenannte Pflichtleistungen in Ermessensleistungen umwandeln und den Rentenversicherungsbeitragssatz für SGB-II-Empfänger abschaffen." Das Arbeitslosengeld II, umgangssprachlich "Hartz IV", ist in Deutschland die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem Sozialgesetzbuch bzw. SGB II.

Umfangreiche Einsparungen beim Arbeitsministerium

Zweitgrößter Posten sind nicht näher beschriebene Einsparungen im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Volumen von 1,5 Milliarden Euro 2011. 2012 soll die BA 2,5 Milliarden und in den beiden Folgejahren jeweils 3,0 Milliarden Euro einsparen.

200 Millionen Euro werden gespart durch die Abschaffung des Überbrückungszuschlages beim Übergang vom Arbeitslosengeld I in das Hartz-IV-System. Zudem werden bei den Arbeitsmarktprogrammen und Personalkosten für Hartz IV im nächsten Jahr 500 Millionen Euro gekürzt. 2012 soll der Sparbeitrag bei 1,5 Milliarden und in den Folgejahren jeweils bei zwei Milliarden Euro liegen.

Der Sparbeitrag des Arbeitsministeriums summiert sich 2011 auf 4,3 Milliarden Euro von insgesamt 11,2 Milliarden Euro. Im Jahr 2014 beträgt der Sparanteil 10,2 Milliarden von dann insgesamt 26,6 Milliarden Euro.

Beim Bund: Weniger Stellen und weniger Weihnachtsgeld

Beim Bund sollen bis einschließlich 2014 zwischen 10.000 bis 15.000 Stellen dauerhaft abgebaut werden. Im direkten öffentlichen Dienst des Bundes gibt es 129 000 Beamte und 149.000 Angestellte.

Zudem sollen die Bundesbeamten 2011 auf die geplante Erhöhung des Weihnachtsgeldes verzichten."Durch den Verzicht auf die geplante Erhöhung des Weihnachtsgeldes für Beamte in 2011 werden die Bezüge gegenüber dem geltenden Recht um 2,5 Prozent abgesenkt."

Das soll Einsparungen in Höhe von 800 Millionen Euro jährlich ergeben.

Reduzierung der Streitkräfte wird geprüft

Das Verteidigungsministerium wird in Zusammenarbeit mit der Strukturkommission der Bundeswehr beauftragt, "bis Anfang September 2010 aufzuzeigen, welche Folgen eine deutliche Reduzierung der Streitkräfte um bis zu 40.000 Berufs- und Zeitsoldaten für die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands, die Einsatz- und Bündnisfähigkeit, Fragen der Beschaffung, die Strukturen und den Gesamtumfang der Bundeswehr sowie die Wehrform und deren Ausgestaltung hätte". Diese "Streitkräftereform" wird im Sparpaket mit zwei Milliarden Euro ab 2013 verbucht.

Schlossbau in Berlin erst 2014

Das Berliner Stadtschloss soll erst 2014 gebaut werden und nicht wie ursprünglich geplant ab kommendem Jahr. Daraus ergeben sich Einsparungen von insgesamt 400 Millionen Euro.


Stand: 07.06.2010 18:56 Uhr


QUELLE

Echt... mir fällt grade nichts mehr ein, ausser dass mir spontan der Köhler einfällt, dessen Bezüge nun weiterlaufen als würde er arbeiten

[Doppeloma]

Hallo Ihr Lieben,

was die sich da so vorstellen an Sparmaßnahmen ist wirklich der Hammer

Aber, von Einsparung der Rentenbeiträge im SGB II habe ich (in den bisherigen Beschlüssen!) nichts mehr gehört

Ist auch besser so, denn Urmels Überlegungen betreffs EM-Rente sind durchaus richtig. Keine 36 PFLICHTBEITRÄGE immerhalb der letzten 5 Jahre (vor Eintritt der Erwerbsminderung / und wer legt diesen Zeitpunkt fest? ... RICHTIG, der Gutachter!!!) und die Sache hat sich erledigt.

Wo das Geld für freiwillige Beiträge dann herkommen sollte weiß ich auch nicht, ist auch nicht so wichtig, denn für EM-Rente müssen es PFLICHTBEITRÄGE sein!!!
Die Altersrente hast du bis dahin schon sicher oder es gibt sowieso keine mehr oder erst mit 80

Ja, Blacky könnte sein, dass ihr beim Elterngeld betroffen seid, aber ich denke mal deine werdende Mama bezieht doch auch Arbeitseinkommen, oder?
Du schreibst ja ihr seid Aufstocker, also wird doch das Elterngeld nach dem Einkommen des Verdieners berechnet. Ob dann bei euch ein Betrag von mindestens 300,- € außen vor bleiben muß oder nicht ist (glaube ich) im Moment noch schlecht zu sagen.
Ich denke mal ja, und es geht in diesem Fall hauptsächlich um die "armen Schwei..", die als Familie außer ALG II gar kein sonstiges Einkommen haben. Nach der bisherigen Regelung durfte denen das Elterngeld (in fester Höhe von 300,- €) nicht auf den Regelsatz angerechnet werden, so wie z. B. das Kindergeld.

Das ist alles z.Zt. noch so unausgegoren "in den Raum gestellt", dass die Politiker sicher selber noch nicht wissen, wie das nun genau umgesetzt werden soll.

Uns (mich) könnte es auch erwischen, falls wir im November (wenn mein ALG ausläuft) doch noch ALG II beantragen müssen. Das läßt sich nämlich nur vermeiden wenn wir bis dahin BEIDE unsere Rente bekommen würden, von Einer Rente können wir nicht leben (und von KEINER schon gar nicht).
Mein ALG ist ja aktuell + Wohngeld noch so halbwegs ausreichend für uns beide und ich hätte dann möglicherweise Anspruch auf den "Armutsgewöhnungs-Zuschlag" GEHABT

So wird der Sturz nach ganz unten gleich noch ein wenig härter

Lieber Miko, ich habe keine Ahnung wie eine Vereinsgründung / Parteigründung funktioniert und ich habe ehrlich gesagt auch nicht den Nerv mich auch noch damit zu befassen.

Mich würde trotzdem mal interessieren was du dir davon versprichst, welche Vorteile uns das bringen sollte im Kampf um unsere EM-Renten, vielleicht kann ich das ja dann ein wenig besser verstehen

Das sind mal so meine ersten Gedanken, zu dem was unsere Regierung da vor hat und über die Pläne zur nächsten "Gesundheitsreform" wird ja noch gebrütet.
Da kommt bestimmt auch nur ein Riesenhaufen raus!

Trotzdem liebe Grüße und lasst euch mal

Von Doppeloma

[Miko]

Lieber Miko, ich habe keine Ahnung wie eine Vereinsgründung / Parteigründung funktioniert und ich habe ehrlich gesagt auch nicht den Nerv mich auch noch damit zu befassen.
Mich würde trotzdem mal interessieren was du dir davon versprichst, welche Vorteile uns das bringen sollte im Kampf um unsere EM-Renten, vielleicht kann ich das ja dann ein wenig besser verstehen

Du... wenn ich die Kraft gehabt hätte mich näher damit zu befassen, hätte ich das bereits getan.
Insofern geht es mir wie dir.
Keinen Nerv.

Ich denke halt, dass man als gemeinnütziger Verein eher Gehör findet, weil man eben eine größere Gemeinde vertritt.
ABER: Der VDK und SoVD läuft mit seinen Forderungen seit jahren gegen die Wand.

Du,...ich wiederhole mich: Ich weiß auch nicht recht.
irgendwie habe ich das Gefühl, dass die da oben sich stetig weiter die Taschen füllen (bis 2011 1 Millarde mehr für die Gehälter aller Staatsbedienstenden)
und wir hier unten (schlimm genug es so bennen zu müssen) sind die, die den Wein zu unseren Machthabern tragen und selbst Wasser trinken müssen.

Es geht hier momentan zu wie in Zeiten der Wegelagerei....

[Urmel]

Hier fehlt ein dickes Kotz-Smilie <-------ich habs gefunden


Außerdem ist mir grade nach zu Mute.

Also,das Elterngeld wird wohl voll angerechnet.Hab ich grade gelesen.

Man,ich hoffe,dass jetzt endlich mal wirklich ALLE wach werden und ihren Hintern auf die Straße bewegen

Was sollen wir denn sonst noch bezahlen von der Regelleistung? Ich bin gespannt,was sie während der WM noch alles durchpeitschen werden,wenn alle abgelenkt werden.

Danke schön,Doppeloma

Erstmal ratlose Grüße
Sigrun